Bürgerinformationssystem / Landkreis Peine

Grunddaten

Betreff:: Kreistag des Landkreises Peine

Gremium:: Kreistag des Landkreises Peine

Datum:: Di., 22.10.2013

Status:: gemischt (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 17:10

Anlass:: Sitzung

Raum:: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort:: Am Silberkamp 30, 31224 Peine

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit		ungeändert beschlossen
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung des Protokolls		ungeändert beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		ungeändert beschlossen
Ö 6	Entwicklungsperspektiven des Landkreises Peine Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013	2013/138	ungeändert beschlossen
Ö 7	Verzicht auf die Landratswahl 2014 und Verlängerung der Amtszeit des bisherigen LandratesAntrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 25.09.2013	2013/140	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines zusätzlichen Fachausschusses mit der Bezeichnung Finanzen Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 30. April 2013	2013/094	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kulturleitbild Peiner Land	2013/114	ungeändert beschlossen
Ö 10	Entlastung des Sparkassenverwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2012	2013/085	ungeändert beschlossen
Ö 11	Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)	2013/117	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Satzung des Jugendamtes des Landkreises Peine	2013/126	ungeändert beschlossen
Ö 13	Ausbau der K 23 zwischen Klein Lafferde und der Bundesstraße 1 und der K 71 zwischen Woltorf und Meerdorf - außerplanmäßige Auszahlungen	2013/132	ungeändert beschlossen
Ö 14	Überplanmäßige Aufwendungen und außerplanmäßige Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2013 a) Unterhaltung von Kreisstraßen b) Kauf eines Parkplatzes bei der ALS-Förderschule in Ilsede	2013/129	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern	2013/131	ungeändert beschlossen
Ö 16	Benennung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses	2013/127	ungeändert beschlossen
Ö 17	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen a) Spende der Kreissparkasse Peine b) Verschiedene Spenden des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine	2013/137	ungeändert beschlossen
Ö 18	Resolution des Kreistages Peine gegen die geplanten Änderungen der Niedersächsischen Kommunalverfassung und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes im Zusammenhang mit der Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamten Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom01.10.2013	2013/139	ungeändert beschlossen
Ö 19	Bericht des Landrates		ungeändert beschlossen
Ö 20	Anfragen und Anregungen		ungeändert beschlossen
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Präsentation			öffentlich	537,2 kB
2	Haushaltsentwurf			öffentlich	8,2 MB

Kreistag des Landkreises Peine - 22.10.2013

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