Auszug - Produktbericht Jahresabschluss 2020 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"  

KTA Rieck erläutert, dass die Produkthaushalte zum Jahresabschluss gem. Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7 für die Sitzung am 14.06.2021 geplant waren und versendet wurden. Die Sitzung vom 14.06.2021 wurde aber mangels weiterer Punkte abgesagt. Die Berichte wurden per Mail zur Kenntnis genommen, Rückfragen wurden dabei nicht gestellt.

Herr Scharenberg gibt noch ein paar erläuternde Hinweise.

Frau KTA Waldeck erkundigt sich, wie der gute Überschuss von rd. 9 Mio. Euro zustande gekommen ist.

EKR Heiß erläutert, dass bei einem Budget von rd. 300 Mio. Euro eine Abweichung von rd. 9 Mio. Euro sehr gut wären.

Herr Scharenberg ergänzt, dass sich die Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft im Jahr 2020 zur Entlastung der Kommunen erhöht hat. Dies führte zu einem nicht geplanten Ertrag von rd. 6 Mio. Euro. Insofern ist das Ergebnis ohne die Erhöhung der Bundesbeteiligung zur Planung noch besser.

KTA Rieck stellt fest, dass die Vorlagen 2021/873, 2021/868 und 2021/569 zum Produktbericht Jahresabschluss 2020 einstimmig zur Kenntnis genommen wurden.