Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Aktueller Sachstand AG § 78 - vertagt auf die nächste Sitzung -  

Herr Zilling erkundigt sich bei den Ausschussmitgliedern, in welcher Form weitere Informationen zu diesem Thema benötigt werden. Frau Horrmann-Brandt und Frau Denecke äußern, dass aus ihrer Sicht die in der Vergangenheit vorgestellten Informationen ausreichend waren und die geplante Einführung des Tagesordnungspunktes ausreichend ist. Unter diesem Tagesordnungspunkt kann Herr Brandis als Vertreter der AG § 78 aus den aktuellen Terminen berichten.

Der Ausschussvorsitzende Herr KTA Meyer erklärt, dass keine weiteren Erklärungen und Vorstellungen hierzu notwendig sind und zukünftig der Tagesordnungspunkt zum Bericht aus der AG § 78 eingeführt wird.

Die Informationsvorlage 2025/083 wird zurückgezogen.