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Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 30.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Kantinenraum
Ort: Burgstr. 1, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

 

EKR Heiß bittet darum, den TOP 9 „Erhöhung Zuschussbedarf wito“ nicht zu behandeln, da sich die Finanzlage der wito wegen der Flüchtlingsunterbringung komplett verändert hat und daher eine Zuschusserhöhung verfrüht wäre.

 

Zum TOP 15 „Doppischer Produkthaushalt 2016 für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel“ gibt es zwei Ergänzungsvorlagen.

 

Die Tagesordnung wird sodann einstimmig beschlossen.