Auszug - Einführung einer Warn- und Informations-App  

EKR Heiß führt aus, dass das Land Niedersachsen die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen hat, Gefahrenmeldungen auch über das vom Bund bereitgestellte modulare Warnsystem (MoWaS) bekanntzugeben. Die beschaffte App BIWAPP hat zu diesem System eine Schnittstelle.

KTA Hauschke stellt diese Beschaffung in Frage, da der Bund eine andere App finanziert und die Kosten daher verzichtbar sind. Er mahnt an, dass die Entscheidungsfindung für den Ausschuss nicht transparent ist. EKR Heiß entgegnet, dass dem Ausschuss die Beschaffung zur Entscheidung vorlag und die beschaffte App für die Verhältnisse des Landkreises die besten Voraussetzungen bietet.

KTA Semper ergänzt, dass die beschaffte App auch leistungsfähiger ist, denn es werden auch Meldungen über Schulausfall, Straßensperrungen und Warnungen der Polizei abgegeben.

KTA Kramer möchte wissen, ob es ein Problem ist, dass die Stadt Braunschweig eine andere App beschafft hat. Herr Hanne ergänzt, dass BIWAPP einfach nur ein weiteres Spektrum hat.

Der Ausschussvorsitzende, KTA Rieck, bittet sodann um Beendigung der Diskussion und bittet die Verwaltung, noch weitere Erläuterungen zu der App nachzureichen.

Der AZVF nimmt sodann Kenntnis von der Vorlage.