Auszug - Bericht des Landrates
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Wortprotokoll |
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a)
Landrat Einhaus gibt bekannt, dass sich nach den bisherigen Ergebnissen der Schülerbefragung eine Sekundarstufe II an der IGS problemlos darstellen lassen würde. Die Zahlen würden der Landesschulbehörde nach weiterer Überprüfung durch die Verwaltung vorgelegt.
- KT 13.12.2006 -
b)
Danach stellt Landrat Einhaus die Eckwerte des Haushalts 2007 vor (Anmerkung: Präsentation ist dem Protokoll beigefügt). Er erwartet trotz höherer Geldzuflüsse von Bund und Land und einer geplanten Erhöhung der Kreisumlage um einen Punkt, d.h. etwa 850.000 €, einen Fehlbetrag von rd. 3,5 Mio. €. Die Erhöhung der Kreisumlage hält er für notwendig, da die Dienstleistungen des Landkreises allen Bürgerinnen und Bürgern in den Gemeinden zugute kommen. Als wesentliche Ausgabeposten bezeichnet er die Aufwendungen für Soziales und Jugend und für die Schülerbeförderung. Er prognostiziert einen abflachenden Anstieg des Schuldenbergs. Bei einer künftigen strategischen und inhaltlichen Ausrichtung auf verlässliche Ziele hält er mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt für möglich, wenn die Haushaltskonsolidierung konsequent fortgesetzt wird, die Zuweisungen des Landes im Rahmen des Konnexitätsprinzips verbessert werden, sich die Konjunktur nachhaltig belebt, damit die Steuerkraft ansteigt und Aufgaben im sozialen Sektor gesenkt werden können und die Kreisumlage der Entwicklung besonders im sozialen Sektor Rechnung trägt.
- KT 13.12.2006 -