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Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Kreistag des Landkreises Peine
TOP: Ö 3
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 14.03.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
 
Wortprotokoll

Kreistagsvorsitzende Schlaugat weist darauf hin, dass geplant sei, die Tagesordnung um TOP 2 NICHT ÖFFENTLICH zu der am 7

Kreistagsvorsitzende Schlaugat weist darauf hin, dass geplant sei, die Tagesordnung um TOP 2 NICHT ÖFFENTLICH zu der am 7. März versandten Vorlage 43/2012 zu erweitern. Zudem werde vorgeschlagen, die Tagesordnungspunkte 15 (Handlungsschwerpunkte) und 16 (Entgelterhöhung Kreismusikschule) wegen des direkten Bezugs der Handlungsschwerpunkte zum Gesamthaushalt (TOP 17) tauschen.

 

Der Kreistag stimmt diesen Änderungen in der Tagesordnung einstimmig zu.

 

GEÄNDERTE TAGESORDNUNG:

 

Öffentlich

 

1

 

Eröffnung der Sitzung

 

 

 

2

 

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 

 

 

3

 

Feststellung der Tagesordnung

 

 

 

4

 

Genehmigung des Protokolls

 

 

 

5

 

Einwohnerfragestunde

 

 

 

6

 

Sitzübergang im Kreistag;

Umbesetzung von Ausschüssen

 

   42/2012

 

7

 

Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des neuen Kreistagsabgeordneten Alfred Hustedt

 

 

 

8

 

Benennung eines Bürgervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport

 

   31/2012

 

9

 

Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales;

hier: Vertreter des Seniorenbeirates im AGAS

 

   34/2012

 

10

 

Grundstücksverkehrsausschuss

 

   2/2012

 

11

 

Benennung der Vertreterinnen und Vertreter im Verwaltungsrat der Kreisparkasse Peine

 

44/2012

12

 

Bestätigung des Vertreters der Bediensteten im Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine (A + B)

 

   35/2012

 

13

 

Mitgliedschaft im Seniorenbeirat;

hier: Vertreter der Gemeinde Lahstedt

 

   38/2012

 

14

 

Besetzung des Beirates für das Landkreis Peine Jobcenter - Neubenennung eines Mitgliedes

 

   17/2012

 

15

 

Entgelterhöhung der Kreismusikschule

 

   1/2012

 

16

 

Handlungsschwerpunkte 2012/2013

 

   41/2012

 

17

 

Gesamthaushalt 2012

 

   39/2012

 

18

 

Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen;

a) Zuwendung des Fördervereins der Kreismusikschule Peine

b) Zuwendung des Fördervereins der Kreismusikschule Peine

c) Zuwendung der Environ Automotive GmbH im Auftrage der Ford Werke GmbH

d) Zuwendung Regionalbus Braunschweig GmbH

e) Zuwendung des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine

f) Zuwendung des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine

g) Zuwendung diverser ZuwendungsgeberInnen als Sammelspende anl. des Schulfestes

h) Zuwendung diverser ZuwendungsgeberInnen als Sammelspende anl. des Jubiläumsballes

 

   9/2012

 

19

 

Kreisheimatpfleger des Landkreises Peine

 

   172/2011

 

20

 

Flurbereinigung Bortfeld, Landkreis Peine;

Grenze zwischen der Gemeinde Wendeburg und der Stadt Braunschweig

 

   32/2012

 

21

 

Schwerpunktveränderung im beruflichen Gymnasium Technik - Schwerpunkt Mechatronik statt Elektrotechnik

 

   243/2011

 

22

 

Einrichtung Berufsfachschule Sozialassistent/in - Schwerpunkt Sozialpädagogik

 

   242/2011

 

23

 

Bericht des Landrates

 

 

 

24

 

Anfragen und Anregungen

 

 

 

 

 

Nichtöffentlich

 

1

 

2

 

Information zur Neuaufnahme von Darlehen

 

Berufung der Veterinärrätin Dr. Tatjana Shobeiry Fard in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit

36/2012 

 

43/2012