22.03.2022 - 7 Familienhilfe im Haushaltsjahr 2022

Der Vorsitzende KTA Herr Marotz bedauert, dass Frau Denecke als Vorstand des Caritasverbandes für den Landkreis Peine e. V. und sonstiges Ausschussmitglied die Sitzung

zwischenzeitlich verlassen musste. Mit Bezug auf die Beschlussvorlage verweist er auf die nach dem Haushaltsjahr 2022 nicht gegebene kommunale Weiterfinanzierung und dann notwendige Betrachtung von Förderprogrammen des Bundes und des Landes. 

Auf die Nachfrage von KTA Herrn Plett entgegnet KTA Herr Marotz, dass die getroffenen Haushaltsbeschlüsse nur allgemeine Ermächtigungen darstellen, die sachlich konkrete Verpflichtung sich aber erst durch die entsprechende Ausschussvorlage ergibt.

DL Frau Prof. Dr. Friedrich skizziert aufgrund der weiteren Frage von KTA Herrn Plett die vorhandenen Bundes- und Landesprogramme.

Beschluss: Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt der Vorsitzende KTA Herr Marotz über die Beschlussvorlage 2022/033 abstimmen. Mit 1 Enthaltung wird der Beschlussvorschlag angenommen

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig