05.03.2024 - 5 Vortrag: "Moorschutz und Moormanagement in Nied...

Herr Sippel stellt die Präsentation (Anlage 1 zum Protokoll) vor.

Im Anschluss geht Herr Sippel auf die aus dem Ausschuss gestellten Fragen ein und erläutert, dass es bisher nur zwei Beispiele von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen auf Moorflächen gäbe. Es handelt sich dabei um Vorhaben in Schleswig-Holstein und in Bayern. Bei Länderübergreifenden Moorgebieten steuert der Bund durch Einsatz von Projektgruppen. Herr Sippel benennt die Umsetzung beziehungsweise Ausdehnung einer moorschonenden Flächenbewirtschaftung als größten Hebel, betont jedoch auch, dass es die grundlegende Strategie sei, möglichst alle in der Präsentation benannten Hebel zu bedienen. Er führt weiterhin aus, dass ein Zertifikatehandel, ähnlich wie er im Verkehrssektor bereits zugelassen ist, in diesem Zusammenhang nicht geplant sei. Vielmehr gehe man davon aus, dass die bisher anvisierte Form des finanziellen Ausgleichs ausreichend Anreiz schaffen würde. Herr Sippel erläutert, dass der Naturschutz in seiner Präsentation zwar wenig genannt wird, aber nach wie vor eine große und wichtige Rolle spielt.

Dem Hinweis, dass auch Grünlandflächen in Landschaftsschutzgebieten und/oder Naturschutzgebieten zur Nutzung für FFPV freigegeben werden sollten, hält Frau Kentner entgegen, dass im Gebiet des RGB Braunschweig das Flächenziel des Landes bis 2033: 0,5 % der Landesfläche für Freiflächenphotovoltaik (FFPV) ausgewiesen wird, bereits deutlich überschritten wurde und somit kein Bedarf gesehen wird, Naturschutzflächen für FFPV freizugeben. Zusätzlich gäbe es viel ungenutztes Potential im Innenbereich.  

Aus dem Ausschuss wird der Hinweis gegeben, dass der Torfabbau in Niedersachsen bereits verboten sei, dies allein jedoch wenig zielführend sei, wenn Torf weiterhin im Handel erhältlich sei und an anderer Stelle weiter abgebaut wird.