09.09.2025 - 6 Produktbericht Jahresabschluss 2024 für das Bud...

Herr Rabe führt kurz in Vorlage ein.

 

KTA Maurer-Lambertz bittet um Erläuterung zu Produkt 56104 – Klimaschutzagentur, Budgetunterschreitung. Hier seien geringere Aufwendungen für Umweltschutzmaßnahmen getätigt wurden als geplant. Sie bittet um eine genaue Aufschlüsselung um was für Umweltmaßnahmen es sich dabei konkret handele und wann diese nachgeholt werden sollen.

 

Diese Antwort wird mit dem Protokoll nachgereicht:

Die Budgetunterschreitung im Produkt 56104 – Klimaschutzagentur im Haushaltsjahr 2024 für die Sachkonten „Umweltschutzmaßnahmen“ und „Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen“ ergeben sich aus unterschiedlichen Faktoren. Innerhalb dieser Sachkonten erfolgt keine „Eins-zu-eins-Abbildung“ der geplanten bzw. getätigten Ausgaben hinsichtlich einzelner Maß-nahmen.

Maßgeblich zu der Unterschreitung haben ein unverbindlicher rechtlicher Rahmen hinsichtlich der Klimafolgenanpassung, die Veränderungen im Personalkörper sowie das daraus folgende Verschieben von Projekten (Webpräsenz, Informationsmaterial, …) beigetragen. Explizit sind keinerlei geplanten Projekte ersatzlos gestrichen worden.

 

KTA Dr. Efken erkundigt sich nach der Ursache, dass die Anzahl der Kontrollen bei der Lebensmittelüberwachung eher unterdurchschnittlich sei.

Frau Shobeiry-Fard benennt als Ursache massive Personalgewinnungsschwierigkeiten. Um diesen zu begegnen, werden in Kürze neue Stellenausschreibungen mit voraussichtlich 2 Jahren Befristung veröffentlicht. Zudem wurden Förderungsmaßnahmen für den Nachwuchs ergriffen, zwei Personen werden nächstes Jahr fertig.