29.11.2011 - 10 Antrag der Kreistagsfraktion der CDU vom 08.12....

Herr KBR Gemba erläutert die Vorlage.

Herr KTA Flöge empfindet die Sachdarstellung zur Vorlage als zu knapp und bringt zum Ausdruck, dass der Landschaftsrahmenplan aus dem Jahr 1993 stammt und dringend einer Aktualisierung bedarf. Zusätzlich wird eine Abwägung gefordert, die klar den Nutzen zu den Kosten zum Ausdruck bringt und als Entscheidungsgrundlage dienen kann.

Frau Weyberg weist darauf hin, dass im Vorfeld bereits eine Menge politische Gespräche stattgefunden haben, die auch die Kosten-Nutzen-Analyse zum Inhalt hatten. Man habe sich aber einvernehmlich zumindest auf die Fortschreibung des Moduls `Landschaftsbild´ verständigt.

Herr KBR Gemba führt an, dass Ziel des nächsten Bearbeitungsschrittes ist, über das Modul `Landschaftsbild´ Klarheit zu gewinnen und über die aus dem Bau von Großanlagen (Biogas-, Hähnchenmastanlagen u.a.) herrührende so genannte „Vermaisung“ eine politische Diskussion zu führen. Herr KBR Gemba schlägt aufgrund der leider nur aus dem Jahr 1993 vorliegenden Druckausgabe zum Landschaftsrahmenplan vor, durch die Verwaltung eine Bestandsaufnahme als Soll-Ist-Aufnahme durchzuführen, aus der die bis dato vorgenommenen Veränderungen und die Defizite ersichtlich werden. Diese Darstellung könnte als Grundlage eines thematischen Schwerpunktes zu einer der  nächsten Sitzungen des Ausschusses erörtert und  behandelt werden.

Der Ausschussvorsitzende und Herr KTA Flöge begrüßen diesen Vorschlag und bitten um entsprechende Aufbereitung.

Der Ausschuss stimmt unter der Maßgabe einer zukünftigen inhaltlichen Grundsatzdebatte einstimmig der Vorlage zu.