12.12.2011 - 6 Verpflichtung der hinzu gewählten Bürgervertret...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Mo., 12.12.2011
- Status:
- öffentlich (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
FBL Dr. Buhmann nennt die Namen der Bürgervertreter/innen. Anschließend erläutert er kurz die Inhalte der Verpflichtung und erklärt die Bedeutung der Amtsverschwiegenheit, des Mitwirkungsverbotes sowie des Vertretungsverbotes. Danach verpflichtet er jede/n einzelne/n Bürgervertreter/in per Handschlag und übergibt dabei an jede/n einzelne/n sowohl die einschlägigen Gesetzestexte als auch die jeweils zu unterzeichnende Verpflichtungserklärung.