30.11.2015 - 3 Feststellung der Tagesordnung

EKR Heiß bittet darum, den TOP 9 „Erhöhung Zuschussbedarf wito“ nicht zu behandeln, da sich die Finanzlage der wito wegen der Flüchtlingsunterbringung komplett verändert hat und daher eine Zuschusserhöhung verfrüht wäre.

Zum TOP 15 „Doppischer Produkthaushalt 2016 für das Budget Allgemeine Finanzierungsmittel“ gibt es zwei Ergänzungsvorlagen.

Die Tagesordnung wird sodann einstimmig beschlossen.