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ALLRIS - Auszug

07.03.2018 - 13 Einführung von Richtlinien über die Gewährung v...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

KTA Schulz äußert, dass im vorigen Ausschuss Bildung, Kultur und Sport keine weitere Besprechung aufgrund eines Krankheitsfalles stattgefunden habe. Zu befürworten sei die Förderung durch den Landkreis. Die Begrifflichkeit „übergemeindliche Bedeutung“ wäre jedoch noch unklar.

 

Kreistagsvorsitzender Marotz bestätigt, dass es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff handelt, welcher nach bestimmten Kriterien ausgelegt wird. Nach erneuter Diskussion wird dies geklärt werden können.

 

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Beschluss:

Den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen im Bereich Kultur wird zugestimmt.

 

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Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

49

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

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Anlagen zur Vorlage