20.05.2020 - 3 Sitzübergang im Kreistag
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Kreistag des Landkreises Peine
- Datum:
- Mi., 20.05.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
2020/648 Sitzübergang im Kreistag
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Referat Kreisentwicklung, Digitalisierung und Öffentlichkeitsarbeit
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Landrat Einhaus verpflichtet Frau Isabell Mutke gem. § 60 NKomVG, weist auf die Pflicht zur Verschwiegenheit hin und heißt sie willkommen.
Beschluss:
a) Der Kreistag stellt den Sitzverlust nach § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) der Kreistagsabgeordneten Rebecca Mittal fest.
b) Der Kreistag nimmt von der Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG der nachgerückten Kreistagsabgeordneten Isabell Mutke durch den Landrat Kenntnis.
c) Der Kreistag nimmt von der Verpflichtung nach § 60 NKomVG der nachgerückten Kreistagsabgeordneten Isabell Mutke durch den Landrat Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Ja-Stimmen: |
| 48 | Nein-Stimmen: |
| - | Enthaltung/en: |
| - |