17.11.2022 - 5 Änderung der Satzung und der Gebührenordnung in...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 17.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Schule, Kultur, Sport
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Trümper nimmt Bezug auf Vorlage 2022/171 und den als Tischvorlage vorbereiteten Abo-Plan. Aufgrund der Umsatzsteuerpflicht wurde hier eine nochmalige Anpassung im Bereich der Tanzkurse vorgenommen. Die Anlage 2 wird derzeit vom Datenschutzbeauftragten erarbeitet. Er hoffe, dass die Anlage zur kommenden Kreistagssitzung fertiggestellt ist. Frau EKRin Conrady ergänzt, dass die Vorlage aufgrund der Eilbedürftigkeit durch die neue Umsatzsteuerregelung zunächst ohne die hier genannten Datenschutzhinweise eingebracht worden sei.
Frau KTA Overmöhle-Mühlbach betritt zu diesem Zeitpunkt die Sitzung.
Beschluss:
Der Änderung der Satzung und der Gebührenordnung inklusive Abo-Plan der Kreismusikschule Peine zum 01.02.2023 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
Ja-Stimmen: |
| 8 | Nein-Stimmen: |
| - | Enthaltung/en: |
| - |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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286,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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390 kB
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3
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(wie Dokument)
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14,5 MB
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4
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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5
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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6
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(wie Dokument)
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152,3 kB
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