21.11.2023 - 10 Maßnahmen der Dezernatsleitung II (hier Klimasc...

Herr Heinisch erläutert die Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes.

Er weist daraufhin, dass auch mit dem Sicherungskonzept kein ausgeglichener Haushalt erzielt werden könnte. Das Thema Sicherungskonzept wird uns auch in den nächsten Jahren begleiten. Er verdeutlicht, dass es sich aktuell um eine Aufstellung als Vorschlag der Verwaltung handele, über den die Politik abschließend entscheiden müsse.

Nach Klärung einiger Verständnisfragen wird verdeutlicht, dass auch diese Thematik in den Klausurtagungen der Fraktionen beraten werden soll.

Der Ausschussvorsitzende KTA Lauenstein stellt fest, dass die Vorlage öffentlich beraten wurde, jedoch nicht abgestimmt und kein Beschluss gefasst wurde.

Beschluss:

Es wurde kein Beschluss gefasst.

Abstimmungsergebnis:
Es ist keine Abstimmung erfolgt.