21.03.2007 - 11 Verwendung der Überschüsse aus der Geschwindigk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Sitzung:
-
Kreistag des Landkreises Peine
- Gremium:
- Kreistag des Landkreises Peine
- Datum:
- Mi., 21.03.2007
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Straßenverkehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Kreistagsvorsitzende Frau Schlaugat geht auf die Vorlage ein.
KTA Hennigs begrüßt im Namen der Gruppe SPD - Bündnis 90/Die Grünen den Antrag der CDU-Kreistagsfraktion zum Ausbau der Radwege im Kreisgebiet. Hinsichtlich der Vorgehensweise werde eine Kooperation mit den Gemeinden angeregt. So könnten je nach Dringlichkeit bestimmte Projekte im Rahmen einer Kofinanzierung umgesetzt werden.
Landrat Einhaus sagt dies von Seiten der Verwaltung zu.
Beschluss: (einstimmig)
Im Haushalt 2007 werden Ausgaben im
- Vermögenshaushalt in Höhe von 200.000 Euro und im
- Verwaltungshaushalt in Höhe von 25.000 Euro
für Maßnahmen der Verkehrserziehung und -sicherheit veranschlagt. Die Benennung einzelner Projekte und Maßnahmen erfolgt nach Beratung im Fachausschuss.
- KT 21.03.2007 -