20.01.2016 - 13 Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Landkreis...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Sitzung:
-
Kreistag des Landkreises Peine
- Gremium:
- Kreistag des Landkreises Peine
- Datum:
- Mi., 20.01.2016
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Jugendamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
KTA Schulz erklärt, dass die Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit ein Grundanliegen der Kommunalpolitik sein sollte. Da Politik auch auf der unteren Ebene immer komplizierter und komprimierter werde, die Kommunalpolitik zudem mit der zunehmenden Verschuldung konfrontiert werde und dadurch die Handlungsmöglichkeiten weiter eingeschränkt würden, sei die Kooperation von Kommunen und Gebietskörperschaften ein Gebot der Stunde. Auch könnte und müsste dem verbreiteten Kirchturmdenken entgegen gewirkt werden. Die Bündelung der Aufgaben sei im Hinblick auf die Stärkung der Handlungsmöglichkeiten, auf das Erreichen von Synergien, auf den Abbau von Reibungsverlusten und im Hinblick auf die Aufgabendarstellung und Transparenz sinnvoll. Beispielhaft sei hier die zwischen dem Landkreis Peine und der Gemeinde Ilsede vereinbarte Zusammenarbeit bei der Durchführung von Vergabeverfahren.
Der Kreistag beschließt einstimmig: