Vorlage - 2021/917  

Inhaltsbeschreibung:

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist derzeit eine Budgetverbesserung von rund 1,1 Mio. € zu erwarten.

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Produkt 11114 „Dezernatsleitung 2“ wird aufgrund von geringeren Personalkosten eine Budgetunterschreitung von rd. 92.300 € erwartet. Grund ist eine bisher unbesetzte Stelle.

Im Budget des Fachdienstes „Umwelt“ ist ebenfalls mit einer Budgetunterschreitung von rd. 114.700 € zu rechnen.

Im Produkt 55401 „Naturschutz und Landschaftspflege“ zeichnet sich eine Budgetverbesserung von rd. 64.400 € ab. Die Budgetverbesserung ergibt sich im Wesentlichen aus nicht geplanten Erstattungen vom Land Niedersachsen als Personalkostenzuschuss für die Umsetzung „Niedersächsischer Weg“. Der „Niedersächsische Weg“ ist verbunden mit Änderungen im Niedersächsischen Wassergesetz und vor allem im Naturschutzgesetz. Daraus ergeben sich für die untere Naturschutzbehörde und die untere Wasserbehörde zusätzliche Aufgaben.

 Im Produkt 56101 „Schutz des Wassers“ ist mit einer Budgetunterschreitung in Höhe von rund 129.900 € zu rechnen. Der Grund hierfür sind ebenfalls geringere Personalaufwendungen aufgrund von nicht besetzten Stellenanteilen und höhere Planungskosten aufgrund noch nicht erfolgter Beförderung.

Im Produkt 56103 „Immissionsschutz“ ist eine Budgetüberschreitung in Höhe von rd. 83.500 € zu erwarten. In der Haushaltsplanung wurden höhere Erträge aus der Genehmigung von Windkraftanlagen erwartet. Die Anzahl der eingegangenen Anträge von Windkraftanalgen ist jedoch geringer als geplant, mithin werden geringere Erträge in Höhe von rd. 55.000 € erwartet. Zu den Minderausgaben werden höhere Personalaufwendungen  i. H. v. 32.600 € aufgrund der Besetzung von mehr Stellenanteilen als geplant erwartet.

Im Fachdienst "Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung" wird eine Budgetunterschreitung von rd. 61.200 € erwartet.

Im Produkt 12231 „Tiergesundheitsschutz“ wird mit einer Budgetüberschreitung von rd. 79.900 € gerechnet. Die Gründe hierfür liegen im Wesentlichen an gestiegenen Personalkosten. Die gestiegenen Personalkosten ergeben sich aus dem Einsatz von Mitarbeitern in diesem Produkt, die jedoch in der Haushaltsplanung in dem Produkt 41420 „Verbraucherschutz“ geplant wurden. In dem Produkt werden mithin Minderaufwendungen an Personalkosten erwartet.

Im Produkt 12232 „Allgemeine Gefahrenabwehr“ zeichnet sich eine Budgetverbesserung von rd. 42.100 € ab. Dies liegt an gestiegenen Erträgen aus Kostenersatz für Unterbringung und gesunkenen Personalaufwendungen.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:
 

entfällt

- Produktbericht einzeln

- Produktbericht gesamt