Vorlage - 2015/169  

Der Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, den Stellenplanänderungen (Seiten 29 bis 31, Ziffer 1.1 bis 1.11) und dem Doppischen Produkthaushalt 2016 für die Budgets „Fachbereichsleitung I“, „EDV“, „Personal und Service“, „Kreisentwicklung und Finanzen“, „Kreiskasse“, „Recht“, „Ordnungswesen“, „Straßenverkehrswesen“ und „Altersteilzeit“ (Seiten 59 bis 131) zuzustimmen.

Doppischer Produkthaushalt

Die Produktbeschreibungen enthalten neben allgemeinen Daten wie Produktbezeichnung, Verantwortlichkeit und Auftragsgrundlage auch Informationen zu Personaleinsatz, Zielkennzahlen und Leistungsumfang. Um die Leistungen des Produktes in dem beschriebenen Umfang wahrnehmen zu können, werden die unter der Rubrik „Planzahlen“ aufgeführten Finanzmittel benötigt. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes komprimiert dargestellt. Die Finanzdaten enthalten ein Rechnungsergebnis des Vor-Vorjahres 2014.

Neben dem Rechnungsergebnis 2014, den Planansätzen 2015 und den Daten des Planjahres 2016 sind auch die bisher absehbaren Werte der mittelfristigen Finanzplanung für das Finanzplanungsjahr 2017 ausgewiesen. Die Finanzplanjahre 2018 und 2019 sind produktbezogen nicht dargestellt, da innerhalb dieses Zeitraumes grundsätzlich noch von Veränderungen ausgegangen werden muss, die derzeit noch nicht absehbar sind. Aus den Erläuterungen sind weitere Informationen zu den Produktbeschreibungen bzw. zu Veränderungen ersichtlich.

Die Entwicklung der mittelfristigen Finanzplanung der Jahre 2017 bis 2019 ist in den Darstellungen der Teilhaushalte abgebildet. Hier werden, mit wenigen Ausnahmen, die Daten mehrerer Produktbudgets zusammengefasst, so dass eine Verlässlichkeit deutlich höher ist, als bei Betrachtung einzelner Produkte.

Im vorliegenden Fall ist der Teilhaushalt 01 - Seiten 56 bis 58 - betroffen.

Zusätzliche Erläuterungen:

Fachdienst Kreisentwicklung und Finanzen (FD 13 Seite 81 bis 97):

Nach Erstellung der Planungsunterlagen wurde verwaltungsseitig entschieden, dass die Bereiche Finanzen und Kreisentwicklung zum Jahre 2016 wieder getrennt werden sollen. Fachdienst 13 wird sodann statt „Fachdienst Kreisentwicklung und Finanzen“ nur noch „Fachdienst Finanzen“ heißen. Der Bereich „Kreisentwicklung“ wird zukünftig als eigenständige Organisationseinheit 51 unter der Bezeichnung „Referat für Kreisentwicklung“ firmieren und sodann budgetmäßig dem Budget 5 „Landrat“ zugeordnet werden. Damit einher wird eine Verlagerung von Teilen der auf Seiten 81 bis 97 dargestellten Produkten gehen. Details zu den finanziellen Verlagerungen werden im Rahmen der Vorlage zur Beschlussfassung im Kreistag über eine sogenannte Änderungsliste bekannt gegeben.