Informationsvorlage - 2019/405
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderungen aus der Feuerschutzsteuer
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- Fachdienst Ordnungswesen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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Kenntnisnahme
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25.03.2019
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Sachverhalt
Inhaltsbeschreibung:
Der Landkreis Peine weist den Gemeinden aus dem vom Land zur Verfügung gestellten Anteil aus der Feuerschutzsteuer Mittel zu. Die Verteilung erfolgt zu 50% schlüsselmäßig (nach Einwohnern sowie Anzahl und Art der Feuerwehr je Gemeinde) und 50% festbetragsmäßig (auf Antrag für einzelne Maßnahmen).
Die für das Jahr 2018 getätigten Förderungen aus der Feuerschutzsteuer können der Anlage entnommen werden.
Ziele / Wirkungen:
Mit Zuweisung der Mittel wird der kommunale Brandschutz gefördert.
Ressourceneinsatz:
Die Mittel werden vom Land Niedersachsen zur Verfügung gestellt
Schlussfolgerung:
Entfällt
Ziele / Wirkungen
Im Budget enthalten: | nein | Kosten (Betrag in €): | 0 € | ||
Mitwirkung Landrat: | nein | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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39,9 kB
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