Beschlussvorlage - 2020/671
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Geschäftsordnung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Referat Kreisentwicklung, Digitalisierung und Öffentlichkeitsarbeit
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Unterbrochen
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Kreisausschuss
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Vorberatung
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Unterbrochen
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Kreistag des Landkreises Peine
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Entscheidung
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24.06.2020
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●
Erledigt
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Kreisausschuss
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Kreistag des Landkreises Peine
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Entscheidung
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05.08.2020
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Beschlussvorschlag
§ 24 der Geschäftsordnung des Landkreises Peine wird entsprechend der beigefügten Synopse geändert.
Sachverhalt
Inhaltsbeschreibung:
Die derzeitigen widersprüchlichen Regelungen in den Ziffern 1 und 2 des § 24 der Geschäftsordnung gilt es rechtskonform zu beseitigen.
Anlass der Änderung ist die notwendige Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen.
In der beigefügten Synopse sind die konkreten Veränderungen zur aktuellen Geschäftsordnung dargestellt und optisch herausgehoben.
Ziele / Wirkungen:
Entfällt.
Ressourceneinsatz:
Entfällt.
Schlussfolgerung:
Entfällt.
Ziele / Wirkungen
Im Budget enthalten: | --- | Kosten (Betrag in €): | --- | ||
Mitwirkung Landrat: | ja | Qualifizierte Mehrheit: | nein | ||
Relevanz | |||||
Gender Mainstreaming | nein | Migration | nein | ||
Prävention/Nachhaltigkeit | nein | Bildung | nein | ||
Klima-/Umwelt-/Naturschutz | nein |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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43 kB
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