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ALLRIS - Vorlage

Informationsvorlage - 2023/088

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Inhaltsbeschreibung:

 

Im Teilhaushalt/Budget 8 „Allgemeine Finanzierungsmittel“ ist eine Budgetverbesserung von rund 3,4 Mio. zu erwarten.

Im Produkt 41101Krankenhaus werden die Abschreibungen auf Investitionszuwendungen und die Krankenhausumlage abgebildet. Die Zahlungen erfolgen an das Land. Bei den Investitionszuweisungen i.H.v. 3 Mio. € im Jahr 2021 der Gemeinden an den Landkreis wurde seinerzeit davon ausgegangen, dass hierüber ein Sonderposten gebildet wird, der jährlich mit 100.000 € aufgelöst wird. Tatsächlich ist der Betrag aber nach § 44 Abs. 5 S. 2 KomHKVO in einer Rücklage nachzuweisen, sodass die jährliche Auflösung entfällt. Insofern ergibt sich hier eine Verschlechterung in Höhe von 100.000 €.

Im Produkt 61110 „Allgemeine Finanzierungsmittel“ liegt die Budgetverbesserung bei ca. 3,5 Mio. €. Die Schlüsselzuweisungen fallen um ca. 1,8 Mio. € und die Kreisumlage um ca. 1,7 Mio. €her aus.

 

Ziele / Wirkungen:

entfällt

 

Ressourceneinsatz:

entfällt

 

Schlussfolgerung:
 

entfällt

 

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Ziele / Wirkungen


 

Im Budget enthalten:

ja

Kosten (Betrag in €):

0 €

Mitwirkung Landrat:

nein

Qualifizierte Mehrheit:

nein

Relevanz

Gender Mainstreaming

nein

Migration

nein

Prävention/Nachhaltigkeit

nein

Bildung

nein

Klima-/Umwelt-/Naturschutz

nein

 

 


 

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Anlagen

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