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ALLRIS - Vorlage

Informationsvorlage - 2023/088

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Inhaltsbeschreibung:

 

Im Teilhaushalt/Budget 8 „Allgemeine Finanzierungsmittel“ ist eine Budgetverbesserung von rund 3,4 Mio. € zu erwarten.

Im Produkt 41101 „Krankenhaus“ werden die Abschreibungen auf Investitionszuwendungen und die Krankenhausumlage abgebildet. Die Zahlungen erfolgen an das Land. Bei den Investitionszuweisungen i.H.v. 3 Mio. € im Jahr 2021 der Gemeinden an den Landkreis wurde seinerzeit davon ausgegangen, dass hierüber ein Sonderposten gebildet wird, der jährlich mit 100.000 € aufgelöst wird. Tatsächlich ist der Betrag aber nach § 44 Abs. 5 S. 2 KomHKVO in einer Rücklage nachzuweisen, sodass die jährliche Auflösung entfällt. Insofern ergibt sich hier eine Verschlechterung in Höhe von 100.000 €.

Im Produkt 61110 „Allgemeine Finanzierungsmittel“ liegt die Budgetverbesserung bei ca. 3,5 Mio. €. Die Schlüsselzuweisungen fallen um ca. 1,8 Mio. € und die Kreisumlage um ca. 1,7 Mio. € höher aus.

 

Ziele / Wirkungen:

entfällt

 

Ressourceneinsatz:

entfällt

 

Schlussfolgerung:
 

entfällt

 

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Ziele / Wirkungen


 

Im Budget enthalten:

ja

Kosten (Betrag in €):

0 €

Mitwirkung Landrat:

nein

Qualifizierte Mehrheit:

nein

Relevanz

Gender Mainstreaming

nein

Migration

nein

Prävention/Nachhaltigkeit

nein

Bildung

nein

Klima-/Umwelt-/Naturschutz

nein

 

 


 

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Anlagen

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