Informationsvorlage - 2023/085

Inhaltsbeschreibung:

Im Teilhaushalt/Budget 2 für das Dezernat „Umwelt, Bauen, Verbraucherschutz“ ist derzeit von einer Budgetverbesserung von rund 2,12 Mio. € auszugehen.

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die am Ende des Jahres durchzuführende Beihilfeumlage in den als Anlage 1 beigefügten Auswertungen der Fachdienst-Budgets bisher nicht vollständig berücksichtigt ist. Eine Darstellung erfolgt z.Zt. noch im Produkt des Fachdienstes Personal und Service. Die Fachdienst-Budgets werden sich daher noch um diese verschlechtern. Auf das Dezernat „Umwelt, Bauen und Verbraucherschutz“ entfällt voraussichtlich ein Betrag in Höhe von insgesamt rund 127.900 €.

Im Budget des Fachdienstes „Straßen“ wird mit einer Budgetunterschreitung von rund 48.000 € gerechnet (56.200 € Unterschreitung gemäß Auswertung Anlage 1 abzgl. 8.200 € Beihilfeumlage).

Im Produkt 54202 „Kreisstraßenbau“ wird mit einer Budgetunterschreitung von rund 132.100 € gerechnet. Aufgrund zeitweise vakanter Stellen fallen in diesem Produkt geringere Personalaufwendungen an.

Im Produkt 54203 „Verwaltung der Kreisstraßen“ wird u. a. aufgrund einer überplanmäßig besetzten Stelle mit einer Budgetüberschreitung i. H. v. 80.100 € gerechnet.

Im Fachdienst „Bau- und Raumordnung“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 1,22 Mio. € ab (1,24 Mio. € Unterschreitung gemäß Auswertung Anlage 1 abzgl. 18.400 € Beihilfeumlage).

Im Produkt 51101 „Planung“ wird u. a. aufgrund geringerer Personalaufwendungen mit einer Budgetunterschreitung i. H. v. rund 43.500 € gerechnet.

Im Produkt 52101 „Bauaufsicht“ zeichnet sich eine Budgetverbesserung i. H. v. 1,15 Mio. € ab. Diese Verbesserung resultiert aus höheren Erträgen aus verschiedenen Gebühren (z. B. Prüfgebühren für Statik, Bauaufsichtsgebühren, Gebühren BImSch-Verfahren), die auf größere und umfangreichere Bauvorhaben und den Ausbau von Windkraftanlagen zurückzuführen sind.

Im Produkt 52301 „Denkmalschutz“ wird u. a. aufgrund geringerer Personalaufwendungen mit einer Budgetunterschreitung i. H. v. rund 31.100 € gerechnet.

Für das Budget des Fachdienstes 27 „Immobilienwirtschaftsbetrieb“ könnte sich nach der gegenwärtigen Prognose eine Budgetüberschreitung von etwa 304.600 € (Auswirkungen aus der Beihilfeumlage ergeben sich hier nicht) ergeben. Diese Budgetverschlechterung ist insbesondere auf höhere Sachaufwendungen (z. B. Preissteigerungen bei der Gebäudereinigung durch Externe, Preissteigerungen bei Mieten und Nebenkosten, höhere Energiekosten) zurückzuführen.

Im Budget des Fachdienstes „Zentrale Vergabestelle“ wird mit einer Budgetverbesserung um rund 126.600 € gerechnet (126.600 € Unterschreitung gemäß Auswertung Anlage 1 abzgl. 9.100 € Beihilfeumlage). Diese resultiert insbesondere aus geringeren Personalaufwendungen.

Ziele / Wirkungen

entfällt

Ressourceneinsatz

entfällt

Schlussfolgerung

entfällt