Informationsvorlage - 2024/103

Inhaltsbeschreibung:

Im Teilhaushalt/Budget 1 für das Dezernat „Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht“ zeichnet sich per 30.06.2024 eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 1,9 Mio. € ab.

Nachstehend wird auf die wesentlichen Abweichungen zwischen Planung und Jahresprognose eingegangen.

Im Fachdienst „Schule, Kultur und Sport“ wird eine Budgetunterschreitung von etwa
1,35 Mio. € erwartet.

Die Unterschreitung des Budgets resultiert insbesondere aus höheren Erträgen aus verschiedenen Fördermitteln und Zuweisungen, sowie geringeren Personal- und Sachaufwendungen.

Die Prognose für das Produkt 21301 „Schulverwaltung Grund- und Hauptschulen“ weist eine Budgetverbesserung von rund 35.400 € aus. Diese resultiert insbesondere aus höheren Erstattungen von Gemeinden für Betriebskosten. Aufgrund gestiegener Energiekosten erhöht sich der Abrechnungsbetrag an die Gemeinden. Zum Jahr 2025 wird der Ansatz für diese Einnahmen angepasst.

Das Produkt 21801 „Schulverwaltung Gesamtschulen“ wird voraussichtlich eine Budgetunterschreitung von rund 33.200 € verzeichnen. Die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG) wurden nicht in dem Produkt geplant, so dass sie zu einer Verbesserung des Produktbudgets führen. Zudem werden die Personalkosten voraussichtlich geringer ausfallen als ursprünglich geplant.

Im Produkt 23101 „Schulverwaltung berufsbildende Schulen“ wird eine Budgetunterschreitung in Höhe von rund 143.100 € erwartet. Auch hier wurden die Zuweisungen für laufende Zwecke vom Land (§ 14 k NFAG) nicht in dem Produkt geplant, so dass sie zu einer Budgetverbesserung führen. Zudem werden die Personalkosten voraussichtlich geringer ausfallen als ursprünglich geplant. Dies resultiert u. a. aus freien Stellenanteilen (z. B. zeitweise nicht besetzte IT-Stelle).

Das Produkt 24101 „Schülerbeförderung“ wird voraussichtlich mit einer Budgetverbesserung von rund 406.300 € abschließen. Wesentlicher Grund ist die deutliche Verbesserung bei der freigestellten Schülerbeförderung. Die Ansätze im Bereich der Schülerbeförderung wurden sehr großzügig geplant, da die freigestellte Schülerbeförderung neu ausgeschrieben werden musste und zum Zeitpunkt der Planung mit deutlich höheren Kosten gerechnet wurde. Die Kosten fallen nun nicht so hoch aus wie erwartet, so dass sich die deutliche Budgetverbesserung ergibt.

Im Produkt 24301 „Allgemeine Schulverwaltung“ zeichnet sich eine Budgetunterschreitung i. H. v. rund 599.100 € ab. Das sehr positive Ergebnis resultiert u. a. aus deutlich höheren Erträgen, die sich beispielsweise durch die nicht erwartete Zahlung von Fördermitteln aus dem Digitalpakt für Personal im Schul-IT-Bereich und höhere Landeszuweisungen für inklusive Schulen ergeben. Zudem werden u. a. aufgrund von teilweise freien Stellenanteilen geringere Personalaufwendungen erwartet.

Im Produkt 24302 „Kreismedienzentrum“ wird eine Budgetunterschreitung i. H. v. rund
32.400 € erwartet. Diese resultiert insbesondere aus geringeren Personalaufwendungen, die auf freie Stellenanteile (z. B. Vakanz der Stelle Leitung Kreismedienzentrum) zurückzuführen sind.

Im Produkt 25201 „Kreismuseum“ wird mit einer Budgetverbesserung aufgrund geringerer Personalaufwendungen i. H. v. etwa 20.300 € gerechnet. Die Unterschreitung ergibt sich insbesondere aus geringeren Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte.

Das Produkt 25202 „Kreisarchiv“ wird voraussichtlich mit einer Budgetverbesserung von rund 21.900 € abschließen. Diese resultiert insbesondere aus geringeren Personalaufwendungen, die auf freie Stellenanteile zurückzuführen sind.

Im Produkt 35171 „Schulsozialarbeit“ werden aufgrund von freien Stellenanteilen geringere Personalaufwendungen erwartet, aus denen sich eine Budgetverbesserung von rund 37.800 € ergibt.

Ziele / Wirkungen:

entfällt

Ressourceneinsatz:

entfällt

Schlussfolgerung:

entfällt