Bürgerinformationssystem / Landkreis Peine

Grunddaten

Betreff:: Resolution zum Erhalt der Förderschulen in Niedersachsen

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachdienst Schule, Kultur, Sport

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Kreisausschuss
● Erledigt		Kreistag des Landkreises Peine
	11.03.2015	Kreistag des Landkreises Peine	abgelehnt	NA

Beschlussvorschlag

Der Kreistag beauftragt die Verwaltung dem Land Niedersachsen eine Resolution zum Erhalt der Förderschulen zu übersenden.

Dokument1

Sachverhalt

Durch die Kreistagsfraktion der CDU wurde der anliegende Resolutionstext zum Erhalt der Förderschulen erarbeitet und dem Landkreis Peine zur Beratung in den politischen Gremien übersandt. Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat sich in seiner Sitzung am 19. Februar 2013 mit der Resolution befasst. Die Resolution wurde, zumal zwischenzeitlich seitens des Landes Niedersachsen die Einstellung des Unterstützungsbedarfs „Sprache“ aus dem Gesetzentwurf herausgenommen wurde, zur Beratung in die Fraktionen und anschließenden Beschlussfassung im Kreistagverwiesen.