Informationsvorlage - 2008/140

Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz nimmt vom Produktbericht für den Produktbereich „Allgemeine Finanzierungsmittel“ mit Stand vom 30.09.2008 Kenntnis.

Per 30.09.2008 ist für das Budget des Produktbereiches „Allgemeine Finanzierungsmittel“ von einer Verbesserung um rd. 6,7 Mio. € auszugehen.

Darin enthalten ist zum Produkt 6131000080 - Abwicklung der Vorjahre - allerdings die Verbesserung des Jahresergebnisses 2007 in Höhe von rd. 5,7 Mio. €.

Aus dem Finanzausgleich wurden über 1 Mio. € weniger Schlüsselzuweisungen gezahlt als geplant. Aufgefangen wird dieser Einnahmeausfall durch die ebenfalls nicht geplante Abführung von 1 Mio. € aus dem Gewinn des IWB für 2007. Darüber hinaus wurden aus den Gewinnen der Kreisvolkshochschule und Kreismusikschule über 100.000 € abgeführt, die ebenfalls nicht geplant waren. Im Produkt 6111000080 - Allgemeine Finanzierungsmittel - wird daher eine Budgetverbesserung von rund 180.000 € erwartet.

Durch den Produktkontenrahmen war ab 2008 eine Aufteilung der Produkte im Budget "Allgemeine Finanzwirtschaft" erforderlich. Im Produkt 6121000080 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft - wird derzeit eine Verbesserung um rund 864.000 € erwartet. Ursache dafür sind reduzierte Kassenkreditzinsen (auch als Folge der Veränderungen im Vorjahresergebnis) und geringere Darlehenszinsen.

Die jahresbezogene Verbesserung des Produktbereichsbudgets beträgt damit voraussichtlich 1 Mio. €.