Beschlussvorlage - 2010/040

Der Kreistag stimmt

a)      dem produktorientierten Budgetplan einschließlich der Änderungsliste (Anlage 2) mit Budgetvermerk (Anlage 5) sowie dem Vorbericht (Anlage 3),

b)      dem Stellenplan (Anlage 7),

c)       den Wirtschaftsplänen des Immobilienwirtschaftsbetriebes, der Kreisvolkshochschule (einschließlich der Jugendkulturschule) und der Musikschule

zu.

Der Kreistag beschließt

d)      die Haushaltssatzung 2010 (Anlage 1),

e)       das Haushaltssicherungskonzept 2010 (Anlage 10) mit Haushaltssicherungsbericht 2008
(§ 82 NGO i.V.m. § 65 NLO),

f)        die Finanzplanung (Anlage 11) einschließlich Investitions- und Investitionsförderungspro­gramm (Anlage 12).

a) Produktorientierter Budgetplan der Verwaltung

Den Kreistagsabgeordneten wurden mit Schreiben vom 11.01.2010 und 27.01.2010 der Entwurf eines produktorientierten Budgethaushaltsplans, die Wirtschaftspläne für den Immobilienwirtschaftsbe­trieb (IWB), die Kreisvolkshochschule (KVHS) und die Kreismusikschule (KMS) sowie die Veränderungen gegenüber dem Stellenplan 2009 übersandt. Eine Aufstellung über die Entwicklung der Kreisschulbaukasse (Anlage 6), der Budgetvermerk (Anlage 5), eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigun­gen (Anlage 4), das Haushaltssicherungskon­zept 2010 mit dem Haushaltssicherungsbericht 2008 (Anlage 10; wird unverzüglich nachversandt) und der Gesamtplan (Anlage 13) sind dieser Vorlage beigefügt.

Änderungen u. a. aufgrund neuer Erkenntnisse der Verwaltung sind in eine Änderungsliste (wird als Anlage 2 unverzüglich nachversandt) aufgenommen worden. Die Beträge in der Änderungsliste sind nicht in § 1 der Haushaltssatzung (Anlage 1) eingearbeitet.

Ferner liegen dieser Vorlage die bisher eingegangenen Anträge der Fraktionen des Kreistages und einzelner Kreistagsabgeordneter bei (Anlagen 9).

Die wesentlichen Haushaltsdaten sind dem Vorbericht (Anlage 3; wird unverzüglich nachversandt) zum produktorientierten Budget­plan und dem Gesamtbudgetplan zu entnehmen.

b) Stellenplan

Der komplette Stellenplan liegt als Anlage 7 bei. Zusätzlich sind die Veränderungen gegenüber 2009 als Aufstellung (Anlage 8) beigefügt.