Beschlussvorlage - 2010/230

Der Kreistag stimmt

a)      dem doppischen Produkthaushaltsplan einschließlich der Änderungsliste (Anlage 2) mit Budgetvermerk (Anlage 5) sowie dem Vorbericht (Anlage 3),

b)      dem Stellenplan (Anlage 7)

zu.

Der Kreistag beschließt

c)      die Haushaltssatzung 2011 (Anlage 1),

d)      das Haushaltssicherungskonzept 2011 (Anlage 10) mit Haushaltssicherungsbericht 2009
(§ 82 NGO i.V.m. § 65 NLO),

e)      die Finanzplanung einschließlich Investitions- und Investitionsförderungspro­gramm (Anlage 12).

a) Doppischer Produkthaushaltsplan der Verwaltung

Den Kreistagsabgeordneten wurden im Zuge der Kreistagssitzung am 29.09.2010 der Entwurf eines doppischen Produkthaushaltsplanes sowie die Veränderungen gegenüber dem Stellenplan 2010 ausgehändigt. Eine Aufstellung über die Entwicklung der Kreisschulbaukasse (Anlage 6), der Budgetvermerk (Anlage 5), eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigun­gen (Anlage 4), das Haushaltssicherungskon­zept 2011 mit dem Haushaltssicherungsbericht 2009 (Anlage 10) und der Beteiligungsbericht (Anlage 14) sind dieser Vorlage beigefügt.

Änderungen u. a. aufgrund neuer Erkenntnisse der Verwaltung sind in eine Änderungsliste aufgenommen worden. Die Beträge in der Änderungsliste sind nicht in § 1 der Haushaltssatzung (Anlage 1) eingearbeitet.

Ferner liegen dieser Vorlage die bisher eingegangenen Anträge der Kreistagsfraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Anlagen 9) bei, die bereits Eingang in die o. g. Änderungsliste gefunden haben.

Die wesentlichen Haushaltsdaten sind dem Vorbericht (Anlage 3) zum doppischen Produkthaushaltsplan zu entnehmen.

Als weitere Anlage ist eine Übersicht über die Budgets beigefügt (Anlage 15).

b) Stellenplan

Der vollständige Stellenplan liegt als Anlage 7 bei. Zusätzlich sind die Veränderungen gegenüber 2010 als Aufstellung (Anlage 8) beigefügt.