Beschlussvorlage - 2011/194

Als erster Schritt zur Verwirklichung des Kreistagbeschlusses zur 100 % EE Region vom 22.06.2011 soll ein Klimaschutzkonzept in Auftrag gegeben werden.

Ein kommunales Energie- bzw. Klimaschutzkonzept dient als strategischer Leitfaden für eine langfristig angelegte Klimaschutzpolitik. Häufig wird im Rahmen der Erstellung eines solchen Konzepts Klimaschutz zum ersten Mal als Querschnittsthema ämter- und aufgabenübergreifend in einer Kommune diskutiert.

Grundlage für das Konzept ist ein politischer Beschluss, der schon vorab deutlich macht, dass eine solche integrative Herangehensweise auch „von oben“ gewünscht wird und die Ergebnisse aus dieser Arbeit in der zukünftigen kommunalen Praxis berücksichtigt werden sollen.

Die Formulierung quantitativer Ziele im kommunalen Klimaschutz allein greift aber zu kurz. Kommunale Klimaschutzkonzepte haben auch die langfristigen Ziele einer nachhaltigen und umweltverträglicheren Kommunalpolitik zu berücksichtigen. Kommunale Aktionspläne dürfen deshalb nicht in kurzfristigem Aktionismus enden, sondern sollten auf ein solides und langfristiges Planen und Handeln ausgerichtet sein. Sie bedürfen der Unterstützung durch nahezu alle gesellschaftlichen Interessengruppen. Die gewählten Analyse- und Planungsinstrumente müssen diese Anforderungen widerspiegeln und unterstützen.

Dabei werden die folgenden Aspekte betrachtet:

• Erläuterung der grundsätzlichen inhaltlichen Anforderungen an Klimaschutzkonzepte
• Rahmenbedingungen (Kosten und Personal) und idealtypisches Vorgehen (Vorstellung der drei Bausteine)
• Baustein 1: Analyse der Ist-Situation (qualitativ und quantitativ)
• Baustein 2: Berechnung von Potenzialen und Szenarien
• Baustein 3: Entwicklung eines umsetzungsorientierten Maßnahmenkatalogs
• Politischer Beschluss des Konzepts
• Klimaschutzcontrolling

Die Kosten für die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes werden vom Bund mit 60% -Anteil gefördert. Der Eigenanteil von 40 % kann aus dem Klimaschutzfonds finanziert werden. Die Gesamtkosten werden auf ca. 1,5 €/Einwohner (ca. 225.OOO €) geschätzt.

Der Antrag auf Förderung muss Anfang 2012 gestellt werden.