Beschlussvorlage - 2012/039

Der Kreistag stimmt

a)dem doppischen Produkthaushaltsplan einschließlich der Änderungsliste (Anlage 2),

b)   dem Stellenplan (Anlage 4)

zu.

Der Kreistag beschließt

c)die Haushaltssatzung 2012 (Anlage 1),

d)das Haushaltssicherungskonzept 2012 (Anlage 7),

e)die Finanzplanung einschließlich Investitions- und Investitionsförderungsprogramm                                           (Anlage 8).

a) Doppischer Produkthaushaltsplan der Verwaltung 2012

Im Rahmen der Sitzung des Kreistages am 30. November 2011 wurden den Kreistagsabgeordne­ten der Entwurf eines doppischen Produkthaushaltes sowie Veränderungen gegenüber dem Stellenplan 2011 ausgehändigt. Ebenfalls ausgehändigt wurden die Darstellungssystematik zu den mittelfristigen Entwicklungszielen sowie die Handlungsschwerpunkte 2011/2012.

Dieser Vorlage sind beigefügt:

• eine Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen (Anlage 3) und
• das Haushaltssicherungskonzept 2012 (Anlage 7)

Änderungen u.a. aufgrund neuer Erkenntnisse der Verwaltung sind in eine Änderungsliste (Anlage 2) aufgenommen worden. Die Beiträge in der Änderungsliste sind in § 1 der Haushaltssatzung (Anlage 1) eingearbeitet.

Ferner liegen dieser Vorlage die bisher eingegangenen Anträge der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Anlage 6) bei, die bereits Eingang in die o.g. Änderungsliste gefunden haben, soweit sie beziffert worden sind.

b) Stellenplan

Der vollständige Stellenplan liegt als Anlage 4 bei. Zusätzlich sind die Veränderungen gegenüber 2011 als Aufstellung (Anlage 5) beigefügt.