Tagesordnung - 16. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 26.06.2019 | SI/2019/235 | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Beförderung von Herrn Harald Friehe zum Kreisverwaltungsoberrat | 2019/506 | |||||||||||||||||||||
Ö 6 | Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses | 2019/536 | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe (A+B) Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes | 2019/539 | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Besetzung des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH | 2019/547 | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Berufung der ehrenamtlichen Richter/innen bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit; Ablauf der Amtszeit | 2019/534 | |||||||||||||||||||||
Ö 10 | Änderung der Hauptsatzung des Landkreis Peine | 2019/529 | |||||||||||||||||||||
Ö 11 | Ausschreibung der Stelle der Leitung des Fachdienstes "Umwelt" | 2019/548 | |||||||||||||||||||||
Ö 12 | Bildungsbericht des Landkreises Peine mit den Schwerpunkten Rahmenbedingungen und frühkindliche Bildung | 2019/512 | |||||||||||||||||||||
Ö 13 | Vorlage zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine | 2019/511 | |||||||||||||||||||||
Ö 14 | Vorlage zur Änderung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine - Neufassung nach ABKS | 2019/511-01 | |||||||||||||||||||||
Ö 15 | Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern | 2019/531 | |||||||||||||||||||||
Ö 16 | Rettungsdienst: Beitritt zum Bündnis "Erhalt des Rettungsdienstes" | 2019/528 | |||||||||||||||||||||
Ö 17 | Antrag des KTA Samieske, DIE LINKE, "Sicherer Hafen; Rettung von Menschen in Seenot" | 2019/540 | |||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
1. Der Kreistag unterstützt wie zahlreiche andere Kommunen der Region die Initiative 2. Der Kreistag appelliert an die Bundesregierung, sich weiterhin und verstärkt für die
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21.10.2019 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Kreistag unterstützt wie zahlreiche andere Kommunen der Region die Initiative
Abstimmungsergebnis:
2. Der Kreistag appelliert an die Bundesregierung, sich weiterhin und verstärkt für die
Abstimmungsergebnis:
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23.10.2019 - Kreistag des Landkreises Peine | |||||||||||||||||||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Kreistag unterstützt wie zahlreiche andere Kommunen der Region die Initiative 2. Der Kreistag appelliert an die Bundesregierung, sich weiterhin und verstärkt für die
Abstimmungsergebnis:
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Ö 18 | Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnl. Zuwendungen; hier: Verein der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp e.V. | 2019/549 | |||||||||||||||||||||
Ö 19 | Bericht des Landrates | ||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||
N 1 | (nichtöffentlich) | ||||||||||||||||||||||
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Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ![]() |
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1 | Protokollanlage TOP 19 - Haushalt Präsentation (1342 KB) |