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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 27.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenzraum
Ort: Burgstraße 1, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.10.2017
SI/2017/008  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Doppischer Produkthaushalt 2018 für die Budgets der Referate 1, 2 und 4 sowie Personalrat, Rechnungsprüfungsamt und Wirtschaftsförderung
2017/158  
Ö 6  
Doppischer Produkthaushalt 2018 für das Budget "Allgemeine Finanzierungsmittel"
2017/159  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Produkte des Budgets „Allgemeine Finanzierungsmittel (Seiten 384 bis 393) zuzustimmen. Aktuelle Entwicklungen bei den Schlüsselzuweisungen und diversen Zuschüssen sind ggf. über eine Änderungsliste nachzupflegen.

 

 

   
    27.11.2017 - Ausschuss für zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss: Der Ausschuss für Zentrale Verwaltung und Feuerschutz empfiehlt dem Kreistag, dem Doppischen Produkthaushalt 2018 für die Produkte des Budgets „Allgemeine Finanzierungsmittel (Seiten 384 bis 393) zuzustimmen.

 

Der Ausschuss beschließt ebenso, der Kreisverwaltung den Auftrag zu erteilen, mit den Kommunen eine detaillierte Grundlage für eine angemessene Kostenbeteiligung zu erarbeiten und eine Fortschreibung der Kindergartenvereinbarung von 1994 vorzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

12

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 7  
Doppischer Produkthaushalt 2018 für den Fachbereich "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2017/167  
Ö 8  
Jahresbericht Rettungsdienst
Enthält Anlagen
2017/166  
Ö 9  
Personalbedarf im Fachdienst EDV - Anfrage von KTA Rieck im AZVF am 29.05.2017
2017/170  
Ö 10  
Informationen der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen und Anregungen