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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
Datum: Di, 01.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:28 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenz- und Schulungszentrum Landkreis Peine
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
Anlagen:
_Präsentation FD 25 zu TOP 7  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.07.2022
SI/2022/752  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Produktbericht Stand 30. Juni 2022 für das Budget der Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und Zentrale Vergabestelle
Enthält Anlagen
2022/165  
Ö 6  
Doppischer Produkthaushalt 2023 für die Fachdienste Straßen, Bau- und Raumordnung, Immobilienwirtschaftsbetrieb und der zentralen Vergabestelle.
2022/170  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 36, Ziffer 2.3 – 2.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2023 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 207 bis 215), Bau- und Raumordnung (Seiten 216 bis 226), Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 227 bis 278) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 279 bis 281), zuzustimmen

   
    01.11.2022 - Ausschuss für Bauen und Liegenschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Ausschuss für Bauen und Liegenschaften empfiehlt dem Kreistag, der Stellenplanänderung (Seite 36, Ziffer 2.3 2.5) und dem Doppischen Produkthaushalt 2023 für die Budgets der Fachdienste Straßen (Seiten 207 bis 215), Bau- und Raumordnung (Seiten 216 bis 226), Immobilienwirtschaftsbetrieb (Seiten 227 bis 278) und der Zentralen Vergabestelle (Seiten 279 bis 281), zuzustimmen

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

 

Nein-Stimmen:

 

 

Enthaltung/en5

 

 

 

Ö 7  
Aktualisierter Sachstand des 5. Mehrjahresbauprogramms 2012 für Kreisstraßen und Radwege
2022/168  
Ö 8  
Antrag Gruppe CDU/FDP zum Bau von Radwegen und Verbesserung der Situation in Ortsdurchfahrten
Enthält Anlagen
2022/167  
Ö 9  
Bauaufsichtliches Einschreiten gegen Schottergärten im Landkreis Peine
2022/169  
Ö 10  
Einrichtung von Trinkwasserzapfstellen in Verwaltungsgebäuden des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2022/166  
Ö 11  
Informationen der Verwaltung (Vorstellung des Fachdienstes 26 (Bau- und Raumordnung) FD 26 - Thematik "Denkmalschutz" Vorstellung des Fachdienstes 29 (Zentrale Vergabestelle) FD 29 - das neue Gesetz über die Beschaffung sauberer Straßenfahrzeuge (Saubere-Fahrzeuge-Beschaffung-Gesetz))    
Ö 12  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 _Präsentation FD 25 zu TOP 7 (1285 KB)