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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 19.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:08 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mensa des Gymnasiums am Silberkamp
Ort: Am Silberkamp 30, 31224 Peine
Anlagen:
Präsentation PDF-Dokument
Aufgabenverteilung Landkreis / Gemeinden  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Beitrittsbeschluss zum Haushalt 2012
Enthält Anlagen
2012/103  
Ö 7  
1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2012
Enthält Anlagen
2012/105  
Ö 8  
Besetzung von Ausschüssen
2012/109  
    VORLAGE
    Die Peiner BürgerGemeinschaft hat durch den Austritt von Frau Schulz mit Wirkung vom 16

Die Peiner BürgerGemeinschaft hat durch den Austritt von Frau Schulz mit Wirkung vom 16.07.2012 ihren Fraktionsstatus verloren. Dadurch ergeben sich Änderungen bei den ordentlichen Sitzverteilungen im Kreissausschuss (FDP/Piraten für PB) und im Jugendhilfeausschuss (SPD/Grüne für PB) sowie im Beirat für das Jobcenter.

 

Im Kreisausschuss erhält die Fraktion FDP/Piraten einen Sitz mit Stimmrecht. Dafür wurde Herr Holger Flöge benannt. Herr Rother bleibt Stellvertreter.

 

Als weiteres Mitglied für den Jugendhilfeausschuss von der Gruppe SPD/Grüne wurde Frau Maurer-Lambertz, als deren Vertreterin Frau Meyermann vorgeschlagen.

 

Frau Schulz erhält ein Grundmandat im  Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport.

Herr Belte erhält ein Grundmandat im Ausschuss für Bauen und Liegenschaften.

 

Neues Mitglied für den Beirat Jobcenter wird Herr/Frau .............(wird in der Sitzung benannt).

<-@

 

Durch den Wegfall des Fraktionsstatus der PB entfallen im Übrigen die benannten Bürgervertreter dieser Fraktion.

 

   
    19.09.2012 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
Ö 9  
Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - (A+B) hier: Auswirkungen des Austritts von Frau Ilse Schulz aus der PB-Fraktion
2012/116  
Ö 10  
Entlastung des Sparkassenverwaltungsrates für das Geschäftsjahr 2011
2012/112  
Ö 11  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Hier: a) Zuwendung des Lions-Club Peine über 2.285 € b) Zuwendung des AWO-Psychatriezentrums über 2.500 € c) Zuwendung der VGH-Stiftung über 3.500 €
2012/115  
Ö 12  
"Lokales Bündnis für Familie" für den Landkreis Peine
2012/095  
Ö 13  
Kostentarif zur Satzung des Landkreises Peine zur Förderung der Kindertagespflege und zur Erhebung von Kostenbeiträgen gem. §§ 23 und 24 Sozialgesetzbuch - Achtes Buch (SGB VIII)
2012/064  
Ö 14  
Antrg der CDU-Fraktion zur Behördenrufnummer 115
2012/121  
Ö 15  
Antrag des KTA Lächelt auf Einführung eines Sozialtickets für den ÖPNV im Verbundtarif Region Braunschweig (VRB)    
Ö 16  
Bericht des Landrates    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation (2730 KB) PDF-Dokument (2180 KB)    
Anlage 2 2 Aufgabenverteilung Landkreis / Gemeinden (33 KB)