Bürgerinformationssystem / Landkreis Peine

Grunddaten

Betreff:: 5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Gremium:: Kreistag des Landkreises Peine

Datum:: Mi., 22.06.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Aula des Ratsgymnasiums
Ort:: Burgstraße 2, 31224 Peine

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3	Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2022	SI/2022/706
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Antrag der CDU/FDP-Gruppe im Kreistag Peine auf Erhalt des Schulzweiges Förderschule Lernen an der Pestalozzischule Peine über das Schuljahr 2027/2028 hinaus	2022/018	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag der CDU-Kreistagsfraktion - Zurückstellung der Entscheidung Sanierung oder Neubau des Schulzentrums Ilsede
Ö 8	Untersuchung zum Neubau des Schulzentrums Ilsede	2022/054	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beförderung von Herrn Dirk Hornemann zum Kreisverwaltungsoberrat	2022/067	ungeändert beschlossen
Ö 10	Versetzung des Beamten Dirk Sommer in den Ruhestand auf Antrag	2022/030	ungeändert beschlossen
Ö 11	Versetzung der Amtstierärztin Frau Dr. Sarah Mammen zum Zweckverband Veterinäramt JadeWeser	2022/066	zurückgezogen
Ö 12	Benennung der Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine	2021/975-01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Benennung der Vertreterinnen und Vertreter in den Vorstand des Kulturrings für Stadt und Kreis Peine e.V.	2022/077	ungeändert beschlossen
Ö 14	Hybride Sitzungen der politischen Gremien	2022/058	ungeändert beschlossen
Ö 15	Angemessenheit Aufwandsentschädigung Aufsichtsratstätigkeit Klinikum Peine gGmbH	2022/089	ungeändert beschlossen
Ö 16	Nutzung von sächlichen und personellen Ressourcen der Kreisverwaltung für ehrenamtliche Tätigkeiten	2022/100	ungeändert beschlossen
Ö 17	Integrationskonzept des Landkreises Peine - Teil 1	2022/094	ungeändert beschlossen
Ö 18	Pflegebericht des LK Peine	2022/080	zur Kenntnis genommen
Ö 19	Überörtliche Prüfung des Landkreises Peine durch den Landesrechnungshof; hier Untere Bauaufsichtsbehörde	2022/041	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Warnung der Bevölkerung bei Krisensituationen im Landkreis Peine; Aufbau einer flächendeckenden Sireneninfrastruktur	2022/076	ungeändert beschlossen
Ö 21	7. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis	2022/027	ungeändert beschlossen
Ö 22	7. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxis - Ergänzungsantrag	2022/027-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT); Beitritt neuer Träger/Satzungsänderung	2022/082	ungeändert beschlossen
Ö 24	Zukunftsregion SüdOstNiedersachsen	2022/095	ungeändert beschlossen
Ö 25	Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine	2022/039	zur Kenntnis genommen
Ö 26	Gründung eines Landschaftspflegeverbandes im Landkreis Peine - Beschlussfassung	2022/039-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geld- und Sachspenden der Robert-Bosch-Stiftung für die IGS Lengede	2022/047	ungeändert beschlossen
Ö 28	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspenden des Vereins der Freunde des Gymnasiums am Silberkamp	2022/048	ungeändert beschlossen
Ö 29	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Geldspende der Erich Mundstock Stiftung für das Jugendamt	2022/068	ungeändert beschlossen
Ö 30	Bericht des Landrates
Ö 31	Anfragen und Anregungen
	Nichtöffentlicher Teil
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	TOP 25 - Antrag der Gruppe CDU-FDP			(wie Dokument)	1,6 MB

Kreistag des Landkreises Peine - 22.06.2022

Grunddaten

Tagesordnung

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