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Tagesordnung - 20. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.05.2020
SI/2020/484  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Mündl. Sachstandsbericht Insolvenzverfahren Klinikum Peine gGmbH    
Ö 6  
Neubesetzung in Gremien
2020/661  
Ö 7  
Benennung einer Schülervertreterin/eines Schülervertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2020/631  
Ö 8  
Benennung eines sonstigen Mitglieds im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport für den Bereich Kultur
2020/645  
Ö 9  
Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
2020/667  
Ö 10  
Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2020/671  
Ö 11  
Öffentliche Einsichtnahme Bewerbungsunterlagen im Kreistagsinformationssystem ALLRIS
2020/672  
Ö 12  
Braunschweigische Landschaft e.V.: Aufstockung der Personalkosten in der Geschäftsstelle
2020/643  
Ö 13  
Rettungsdienst: Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
Enthält Anlagen
2020/647  
Ö 14  
Beteiligung an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft e.G.
Enthält Anlagen
2020/668  
    VORLAGE
   

1. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Geschäftsanteil der ITEBO Einkaufs- und   

    Dienstleistungsgenossenschaft e.G. zu einem Kaufpreis von 1.000,- € zu erwerben.

 

2. Zur Wahl des in die Generalversammlung der ITEBO Einkaufs- und

    Dienstleistungsgenossenschaft e.G. zu entsendenden stimmberechtigten Vertreters wird

    Herr Landrat Franz Einhaus vorgeschlagen. Zur Wahl seines Vertreters wird Herr Bernd

    Leunig, bei dessen Verhinderung, Herr Carsten Meißner vorgeschlagen.

 

3. Die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 1.000 € erfolgt aus dem EDV-Budget.

 

   
    24.06.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Verwaltung wird ermächtigt, einen Geschäftsanteil der ITEBO Einkaufs- und   

    Dienstleistungsgenossenschaft e.G. zu einem Kaufpreis von 1.000,- € zu erwerben.

 

2. Zur Wahl des in die Generalversammlung der ITEBO Einkaufs- und

    Dienstleistungsgenossenschaft e.G. zu entsendenden stimmberechtigten Vertreters wird

    Herr Landrat Franz Einhaus vorgeschlagen. Zur Wahl seines Vertreters wird Herr Bernd

    Leunig, bei dessen Verhinderung, Herr Carsten Meißner vorgeschlagen.

 

3. Die Bereitstellung der Mittel in Höhe von 1.000 € erfolgt aus dem EDV-Budget.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 15  
Implementierung der Planungs- und Steuerungsmethode Prävention "Communities That Care - CTC"
Enthält Anlagen
2020/654  
Ö 16  
Einführung eines rabattierten Seniorentickets im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2020/616  
Ö 17  
Resolution zum Vorgehen der Landesschulbehörde im Fall des Schulsozialarbeiters an der Grund- und Hauptschule Ilsede
Enthält Anlagen
2020/621  
Ö 18  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende des Fördervereins Aueschule Wendeburg
2020/658  
Ö 19  
Bericht des Landrates    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)