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Tagesordnung - 23. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Zusatz: Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der Coronapandemie und der damit verbundenen Einschränkungen findet in diesem Jahr kein Abendessen im Anschluss an die Kreistagssitzung statt.
Anlagen:
Protokollanlage 1 TOP 21 - Gesamthaushalt 2021  
Protokollanlage 2 TOP 21 - Gemeinsame Erklärung zum Haushalt 2021  
Protokollanlage 3 TOP 21 - SPD-Kreistagsfraktion Haushalt  
Protokollanlage 4 TOP 21 - CDU-Kreistagsfraktion Haushalt  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Bericht des Vorstandes Sparkasse Hildesheim Goslar Peine    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2020
SI/2020/415  
   
   
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Sitzverlust im Kreistag
2020/798  
Ö 7  
Neubesetzung in Gremien
2020/788  
Ö 8  
Benennung einer Elternvertreterin/eines Elternvertreters im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
2020/763  
Ö 9  
Festlegung von Richtlinien und Wertgrenzen für Vergaben des Landkreises Peine - Vergaberichtlinie gem. § 28 KomHKVO
Enthält Anlagen
2020/781  
Ö 10  
Jahresabschluss 2019 - Entlastung
Enthält Anlagen
2020/785  
Ö 11  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
2020/790  
    VORLAGE
   

Der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung), die der Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine – Anstalt des öffentlichen Rechts – in seiner Sitzung am 16.11.2020 beschlossen hat, wird zugestimmt.

 

 

   
    16.12.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung), die der Verwaltungsrat der Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine – Anstalt des öffentlichen Rechts – in seiner Sitzung am 16.11.2020 beschlossen hat, wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

39

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

7

 

 

Ö 12  
Covid-19 Pandemie: Einrichtung eines Impfzentrums
2020/800  
Ö 13  
Außerplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020 a) Anschaffung eines mobilen Röntgengerätes für 11.950 € zzgl. Umsatzsteuer b) Anschaffung von Notfallbeatmungsgeräten für 23.251,65 € inkl. Umsatzsteuer
2020/782  
Ö 14  
Unentgeltliche Übertragung medizinischer Geräte
2020/791  
Ö 15  
Tierkörperbeseitigung: Nachtragsvereinbarung zum Entsorgungsvertrag vom 30.04.1996 zwischen den Landkreisen Gifhorn, Helmstedt, Peine und der Stadt Wolfsburg zur Anpassung der Kündigungsfristen
2020/801  
Ö 16  
Anpassung Aufwandsentschädigungen nach § 3 Nds. Kommunalbesoldungsverordnung (NKBesVO)
2020/764  
Ö 17  
Strategische Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Klimaschutzagentur des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2020/767  
Ö 18  
Kommunalwahl 2021
Enthält Anlagen
2020/794  
Ö 19  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Spende des Fördervereins des Ratsgymnasiums Peine
2020/795  
Ö 20  
Abberufung von Frau Marina Geerts als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
2020/793  
Ö 21  
Gesamthaushalt 2021
Enthält Anlagen
2020/797  
Ö 22  
Bericht des Landrates    
Ö 23  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage 1 TOP 21 - Gesamthaushalt 2021 (236 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage 2 TOP 21 - Gemeinsame Erklärung zum Haushalt 2021 (26 KB)      
Anlage 3 3 Protokollanlage 3 TOP 21 - SPD-Kreistagsfraktion Haushalt (114 KB)      
Anlage 4 4 Protokollanlage 4 TOP 21 - CDU-Kreistagsfraktion Haushalt (83 KB)