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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenz- und Schulungszentrum Landkreis Peine
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
Anlagen:
Protokollanlage TOP 6 - Vortrag Masterplan 100 %  
Protokollanlage TOP 9 - Ersatzgeld-Situation im LK Peine  
Protokollanlage TOP 10 - Anpassung Verordnung gLB PE 09  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.06.2020
SI/2020/400  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Stand Umsetzung / aktuelle Maßnahmen Landkreis Peine "Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Peine 2013"
2020/720  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Antrag der SPD Kreistagsfraktion "Vortrag Masterplan 100% Klimaschutz" des RGB
Enthält Anlagen
2020/707  
Ö 7  
Zuschuss zur Förderung eines Energiequartierkonzeptes am Standort Mehrum aus dem Klimaschutzfonds des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2020/722  
Ö 8  
Produktbericht Jahresabschluss 2019 für das Budget der Fachdienste Umwelt, Veterinärwesen und der Dezernatsleitung 2
Enthält Anlagen
2020/704  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Ersatzgeld nach § 15(6) BNatSchG Situation im Landkreis Peine
2020/711  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Geplante Änderung des Geschützten Landschaftsbestandteils "Wenser Allee" (gLB PE 09)
Enthält Anlagen
2020/713  
Ö 11  
Antrag auf zeitliche Beschränkung der Beregnung und Bewässerung
Enthält Anlagen
2020/723  
Ö 12  
Antrag für eine Kampagne zum Thema Grundwasserspiegel im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2020/712  
    VORLAGE
   

 

Vor dem Hintergrund der Anpassungsstrategien an den Klimawandel ist der nachhaltige Um-gang mit Trink- und Grundwasser ein wichtiges Thema für den Landkreis Peine. Daher soll die Initiierung von Aufklärungskampagnen für die Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema, wie mit dem Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 24.06.2020 vorgestellt, in die weitere Erarbeitung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Peine mit aufgenommen werden.

 

 

 

   
    22.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Vor dem Hintergrund der Anpassungsstrategien an den Klimawandel ist der nachhaltige Umgang mit Trink- und Grundwasser ein wichtiges Thema für den Landkreis Peine. Daher soll die Initiierung von Aufklärungskampagnen für die Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema, wie mit dem Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 24.06.2020 vorgestellt, in die weitere Erarbeitung des integrierten Klimaschutzkonzeptes mit aufgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

8

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    07.10.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Vor dem Hintergrund der Anpassungsstrategien an den Klimawandel ist der nachhaltige Um-gang mit Trink- und Grundwasser ein wichtiges Thema für den Landkreis Peine. Daher soll die Initiierung von Aufklärungskampagnen für die Bürgerinnen und Bürger zu diesem Thema, wie mit dem Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 24.06.2020 vorgestellt, in die weitere Erarbeitung des integrierten Klimaschutzkonzeptes des Landkreises Peine mit aufgenommen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

38

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

3

 

 

Ö 13  
Siebte Änderung des Entsorgungsvertrages und Anpassung der Entgeltpauschale
Enthält Anlagen
2020/690  
Ö 14  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14.1  
Aktueller Sachstand im Raumordnungs- / Planfeststellungsverfahren " Erweiterung der Sand- und Kiesabbaustätte Harvesse"    
Ö 15  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 6 - Vortrag Masterplan 100 % (1837 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage TOP 9 - Ersatzgeld-Situation im LK Peine (4319 KB)      
Anlage 3 3 Protokollanlage TOP 10 - Anpassung Verordnung gLB PE 09 (2114 KB)