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Tagesordnung - 7. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 14.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Anlage zu TOP 19 Antrag Gruppe SPD-Grüne - Energiegenossenschaft  
Anlage zu TOP 19 Antrag Gruppe SPD-Grüne - Gemeindenotfallsanitäter  
Anlage zu TOP 19 Antrag Gruppe SPD-Grüne - Verbesserung der Schulfähigkeit  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.10.2022
SI/2022/714  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Änderung Gremienbesetzung
2022/201  
Ö 6  
Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters West
2022/193  
Ö 7  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg)
2022/206  
Ö 8  
Benennung der Vertreter*innen im Aufsichtsrat der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg)
2022/207  
Ö 9  
Beitritt zu einem neuen Rahmenvertrag Microsoft Enterprise Agreement über hannIT
2022/213  
Ö 10  
Satzung - Kindertagespflege
Enthält Anlagen
2022/176  
Ö 11  
Änderung der Satzung und der Gebührenordnung inklusive Abo Plan der Kreismusikschule
Enthält Anlagen
2022/171  
Ö 12  
Gebührensatzung FTZ: 3. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/194  
Ö 13  
Verwaltungskostensatzung: Zweite Änderungssatzung
Enthält Anlagen
2022/200  
    VORLAGE
   

Die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird beschlossen.

   
    28.11.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

10

Nein-Stimmen:

 

--

Enthaltung/en:

 

--

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.12.2022 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Zweite Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 14  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Peine (Abfallgebührensatzung)
Enthält Anlagen
2022/210  
Ö 15  
Gewinnverwendung BgA Bäder 2018
2022/199  
Ö 16  
Jahresabschluss 2021 - Entlastung und Ergebnisverwendung
Enthält Anlagen
2022/202  
Ö 17  
Bekanntmachung gem. § 81 Abs. 5 Satz 4 NKomVG der Nebentätigkeiten des Landrates
Enthält Anlagen
2022/211  
Ö 18  
Gesamthaushalt 2023
Enthält Anlagen
2022/212  
Ö 19  
Bericht des Landrates Anträge: - Gruppe SPD/Grüne - Gemeindenotfallsanitäter*innen - Gruppe SPD/Grüne - Energiegenossenschaft - Gruppe SPD/Grüne - Verbesserung der Schulfähigkeit    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 19 Antrag Gruppe SPD-Grüne - Energiegenossenschaft (912 KB)      
Anlage 2 2 Anlage zu TOP 19 Antrag Gruppe SPD-Grüne - Gemeindenotfallsanitäter (823 KB)      
Anlage 3 3 Anlage zu TOP 19 Antrag Gruppe SPD-Grüne - Verbesserung der Schulfähigkeit (505 KB)