Bürgerinformationssystem / Landkreis Peine

Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine

Gremium:: Kreistag des Landkreises Peine

Datum:: Mi., 23.10.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Raum:: Aula des Ratsgymnasiums
Ort:: Burgstraße 2, 31224 Peine

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3	Verpflichtung eines Kreistagsabgeordneten
Ö 4	Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.06.2024	SI/2024/036
Ö 5	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 6	Änderung Gremienbesetzung	2024/090	ungeändert beschlossen
Ö 7	Wahl einer stellvertretenden Landrätin/eines stellvertretenden Landrates	2024/120	ungeändert beschlossen
Ö 8	Abfallwirtschafts- und Beschäftigungsbetriebe Landkreis Peine - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts - Bestellung des Vorstandes	2024/080	ungeändert beschlossen
Ö 9	Benennung der Vertreterinnen bzw. Vertreter in den Betriebsausschuss des Eigenbetriebs "Kulturring Peine" der Stadt Peine	2024/111	ungeändert beschlossen
Ö 10	Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH; Neuregelung Besetzung Aufsichtsrat	2024/108	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anpassung der Satzung über die Schülerbeförderung im Landkreis Peine aufgrund der Umstellung von der Schülersammelzeitkarte auf das Deutschlandticket	2024/116	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Satzung, Entgeltordnung und Honorarordnung der Kreisvolkshochschule	2024/110	ungeändert beschlossen
Ö 13	Änderung und Neufassung der Satzung des Jugendamtes	2024/129	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung und Neufassung der Satzung zur Kindertagespflege im Landkreis Peine	2024/130	ungeändert beschlossen
Ö 15	Reduzierung der Zuwendungen zur Förderung der Kinder- und Jugendfreundlichkeit im Landkreis Peine	2024/131	ungeändert beschlossen
Ö 16	Richtlinie Investitionskosten	2024/085	ungeändert beschlossen
Ö 17	Sachstand: Bündnis "Rettet den Rettungsdienst"	2024/127	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Interimsvereinbarung zur Durchführung des Rettungsdienstes	2024/124	ungeändert beschlossen
Ö 19	Zukünftige Finanzierung des öffentlichen Straßenpersonennahverkehrs (ÖSPV) im Landkreis Peine	2024/087	zur Kenntnis genommen
Ö 20	Beitritt des Landkreises zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK)	2024/088	ungeändert beschlossen
Ö 21	Berufung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter bei dem Sozialgericht Braunschweig; Neuwahl für die Amtsperiode ab 01.01.2025	2024/134	ungeändert beschlossen
Ö 22	Resolution zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG	2024/133	ungeändert beschlossen
Ö 23	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Sachspenden für das Kreismuseum und das Julius-Spiegelberg-Gymnasium Vechelde	2024/121	ungeändert beschlossen
Ö 24	Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Geldspende und verschiedene Sachspenden für die IGS Lengede	2024/132	ungeändert beschlossen
Ö 25	Bericht des Landrates
Ö 25.1	Einbringung des Haushalts 2025 (Präsentation)
Ö 26	Anfragen und Anregungen

Kreistag des Landkreises Peine - 23.10.2024

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