Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 12.09.2022 | SI/2022/754 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht der Gleichstellungsbeauftragten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Vorstellung des Fachdienstes Ordnungswesen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Kreisfeuerwehr: Ernennung des stellvertretenden Abschnittsleiters West | 2022/193 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Gebührensatzung FTZ: 3. Änderungssatzung | 2022/194 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Verwaltungskostensatzung: Zweite Änderungssatzung | 2022/200 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Gewinnverwendung BgA Bäder 2018 | 2022/199 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Jahresabschluss 2021 - Entlastung und Ergebnisverwendung | 2022/202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
a) Der Jahresabschluss 2021 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2021 in Höhe von 9.576.937,05 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 701.508,77 € wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung erteilt. |
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28.11.2022 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: a) Der Jahresabschluss 2021 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2021 in Höhe von 9.576.937,05 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 701.508,77 € wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis:
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14.12.2022 - Kreistag des Landkreises Peine | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: a) Der Jahresabschluss 2021 wird beschlossen. b) Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses des Jahres 2021 in Höhe von 9.576.937,05 € wird der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses und der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 701.508,77 € wird der Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt. c) Dem Landrat wird für das Haushaltsjahr 2021 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis:
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Ö 12 | Beteiligungsbericht des Landkreises Peine 2022 | 2022/197 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Doppischer Produkthaushalt 2023 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung, Recht" ohne Fachdienst "Schule, Kultur und Sport" | 2022/189 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Doppischer Produkthaushalt 2023 für die Budgets des Landrates, der Referate 1, 2 und 3 sowie Personalrat und Rechnungsprüfungsamt | 2022/190 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Doppischer Produkthaushalt 2023 für das Budget 8 - Allgemeine Finanzierungsmittel | 2022/191 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Informationen der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||