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Tagesordnung - 6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 25.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2017    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Zusätzliche Genehmigung einer Sachspende
2017/120  
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Enthält Anlagen
2017/132  
Ö 8  
Prüfung der Rechnungs- und Kassengeschäfte der "Gesellschaft Haus der kommunalen Selbstverwaltung" (HKS) in 30519 Hannover, Am Mittelfelde 169
2017/130  
    VORLAGE
   

a) Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) des Landkreises Peine übernimmt entsprechend § 155 Abs. 2 NKomVG für die „Gesellschaft Haus der kommunalen Selbstverwaltung“ (HKS) die Prüfung der Rechnungs- und Kassengeschäfte.

 

b) Für die in Rechnung zu stellenden Kosten der Prüfung wird die Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit seines Rechnungsprüfungsamtesin der jeweils gültigen Fassung angewendet.

 

   
    25.10.2017 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Das Rechnungsprüfungsamt (RPA) des Landkreises Peine übernimmt entsprechend § 155 Abs. 2 NKomVG für die „Gesellschaft Haus der kommunalen Selbstverwaltung“ (HKS) die Prüfung der Rechnungs- und Kassengeschäfte.

 

b) Für die in Rechnung zu stellenden Kosten der Prüfung wird die „Satzung des Landkreises Peine über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit seines Rechnungsprüfungsamtes“ in der jeweils gültigen Fassung angewendet.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 9  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
2017/131  
Ö 10  
a) Erlass der Richtlinie für die digitale Gremienarbeit im Kreistag b) Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2017/133  
Ö 11  
Ergebnis der Bedarfsfeststellung für eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Hohenhameln
Enthält Anlagen
2017/138  
Ö 12  
a) Besetzung des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH b) Mandatswahrnehmung des Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der BBg
2017/146  
Ö 13  
Mitgliedschaft im Seniorenbeirat; hier: Vertreter/in der Gemeinde Edemissen
2017/134  
Ö 14  
Sparkassenzweckverband Hildesheim Goslar Peine - Entlastung des Verwaltungsrates der ehemaligen Sparkasse Hildesheim für das Geschäftsjahr 2016 und Entscheidung über die Verwendung des an den Träger abgeführten Teilbetrages des Jahresüberschusses der Sparkasse Hildesheim - Entlastung des Verwaltungsrates der ehemaligen Sparkasse Goslar/Harz für das Geschäftsjahr 2016 - Entlastung des Verwaltungsrates der ehemaligen KSK Peine für das Geschäftsjahr 2016 und Entscheidung über die Verwendung    
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bericht des Landrates    
Ö 16  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)