Inhalt

Tagesordnung - 6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 25.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:15 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Aula des Ratsgymnasiums
Ort: Burgstraße 2, 31224 Peine

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.06.2017    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen - Zusätzliche Genehmigung einer Sachspende
2017/120  
Ö 6     (nichtöffentlich)      
Ö 7  
Enthält Anlagen
1. Nachtragshaushaltssatzung 2017
Enthält Anlagen
2017/132  
Ö 8  
Prüfung der Rechnungs- und Kassengeschäfte der "Gesellschaft Haus der kommunalen Selbstverwaltung" (HKS) in 30519 Hannover, Am Mittelfelde 169
2017/130  
Ö 9  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
2017/131  
Ö 10  
a) Erlass der Richtlinie für die digitale Gremienarbeit im Kreistag b) Änderung der Geschäftsordnung
Enthält Anlagen
2017/133  
Ö 11  
Ergebnis der Bedarfsfeststellung für eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Hohenhameln
Enthält Anlagen
2017/138  
Ö 12  
a) Besetzung des Aufsichtsrates der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH b) Mandatswahrnehmung des Arbeitnehmervertreters im Aufsichtsrat der BBg
2017/146  
    VORLAGE
   

a)

Die Gesellschafterversammlung der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg) wird angewiesen, folgende Personen in den Aufsichtsrat der BBg zu berufen:

 

1.

Landrat Einhaus

 

 

 

 

2.

Vertreter des Landkreises:

Herr Dr. Buhmann

 

 

 

 

 

 

Mitglied:

 

 

 

 

 

3.

Fraktion

SPD

1

Matthias Möhle

 

 

 

2

Uwe Semper

 

 

 

3

Dr. K. Esser-Mönning

 

 

 

 

 

 

Fraktion

CDU

1

Arnim Plett

 

 

 

2

Rebecca Mittal

 

 

 

 

 

 

Fraktion

GRÜNE

1

Doris Meyermann

 

 

 

 

 

 

Fraktion

AfD

1

Oliver Westphal

 

 

 

 

 

 

Fraktion

FDP (nach Losverfahren)

  1

Malte Cavalli

 

 

b)

Die Gesellschafterversammlung der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg) wird angewiesen, Herrn Andreas Salzmann als Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der BBg zu berufen.

 

 

 

 

   
    25.10.2017 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

a)

Die Gesellschafterversammlung der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg) wird angewiesen, folgende Personen in den Aufsichtsrat der BBg zu berufen:

 

1.

Landrat Einhaus

 

 

 

 

2.

Vertreter des Landkreises:

Herr Dr. Buhmann

 

 

 

 

 

 

Mitglied:

 

 

 

 

 

3.

Fraktion

SPD

1

Matthias Möhle

 

 

 

2

Uwe Semper

 

 

 

3

Dr. K. Esser-Mönning

 

 

 

 

 

 

Fraktion

CDU

1

Arnim Plett

 

 

 

2

Rebecca Mittal

 

 

 

 

 

 

Fraktion

GRÜNE

1

Doris Meyermann

 

 

 

 

 

 

Fraktion

AfD

1

Oliver Westphal

 

 

 

 

 

 

Fraktion

FDP (nach Losverfahren)

  1

Malte Cavalli

 

 

b)

Die Gesellschafterversammlung der Berufsbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft Landkreis Peine mbH (BBg) wird angewiesen, Herrn Andreas Salzmann als Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der BBg zu berufen.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

Ja-Stimmen:

 

46

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 13  
Mitgliedschaft im Seniorenbeirat; hier: Vertreter/in der Gemeinde Edemissen
2017/134  
Ö 14  
Sparkassenzweckverband Hildesheim Goslar Peine - Entlastung des Verwaltungsrates der ehemaligen Sparkasse Hildesheim für das Geschäftsjahr 2016 und Entscheidung über die Verwendung des an den Träger abgeführten Teilbetrages des Jahresüberschusses der Sparkasse Hildesheim - Entlastung des Verwaltungsrates der ehemaligen Sparkasse Goslar/Harz für das Geschäftsjahr 2016 - Entlastung des Verwaltungsrates der ehemaligen KSK Peine für das Geschäftsjahr 2016 und Entscheidung über die Verwendung    
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bericht des Landrates    
Ö 16  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)