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Tagesordnung - 22. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 22. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 07.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Anlagen:
Protokollanlage TOP 24 - Präsentation_KT_2020_10_07  
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 05.08.2020
SI/2020/515  
   
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Gleichstellung, Arbeit und Soziales
2020/737  
Ö 6  
Benennung einer Bürgervertreterin/ eines Bürgervertreters im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
2020/742  
Ö 7  
Gesellschaftsvertrag Klinikum Peine gGmbH
2020/747  
Ö 8  
Benennung von Vertreterinnen/Vertretern in der Gesellschafterversammlung sowie im Aufsichtsrat der Klinikum Peine gGmbH
2020/738  
Ö 9  
Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit eines Behindertenbeirates
Enthält Anlagen
 2020/727  
Ö 10  
Gewinnverwendung BgA Bäder
2020/734  
Ö 11  
Siebte Änderung des Entsorgungsvertrages und Anpassung der Entgeltpauschale
Enthält Anlagen
 2020/690  
    VORLAGE
   

Dem in der Anlage beigefügten „7. Vertrag zur Änderung des Entsorgungsvertrages vom 30.04.1996“ wird zugestimmt. Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Landkreise Helmstedt, Gifhorn sowie der Stadt Wolfsburg.

 

 
   
    22.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem in der Anlage beigefügten „7. Vertrag zur Änderung des Entsorgungsvertrages vom 30.04.1996“ wird zugestimmt. Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Landkreise Helmstedt, Gifhorn sowie der Stadt Wolfsburg.

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

8

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    07.10.2020 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem in der Anlage beigefügten „7. Vertrag zur Änderung des Entsorgungsvertrages vom 30.04.1996“ wird zugestimmt. Dies gilt vorbehaltlich der Zustimmung der Landkreise Helmstedt, Gifhorn sowie der Stadt Wolfsburg.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

44

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 
Ö 12  
6. Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
 2020/709  
Ö 13  
Fortführung des Pakts für den Sport über den 31.12.2021 hinaus
Enthält Anlagen
 2020/695  
Ö 14  
Einrichtung einer Fachschule Sozialpädagogik in verkürzter Teilzeitform
Enthält Anlagen
 2020/699  
Ö 15  
Bericht des Landkreises Peine zur Chancengleichheit nach § 9 Abs. 7 NKomVG Berichtszeitraum 2016 bis 2018
Enthält Anlagen
 2020/670  
Ö 16  
Beitritt des Landkreises Peine zum Bündnis "Niedersachsen hält zusammen"
2020/740  
Ö 17  
Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2020/650  
Ö 18  
Antrag für eine Kampagne zum Thema Grundwasserspiegel im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
 2020/712  
Ö 19  
Zuschuss zur Förderung eines Energiequartierkonzeptes am Standort Mehrum aus dem Klimaschutzfonds des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
 2020/722  
Ö 20  
Entwicklung eines Wasserstoffzentrums am Standort des Steinkohle-Kraftwerks Mehrum
Enthält Anlagen
 2020/743  
Ö 21  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Herrn Bernd Leunig zum Kreisverwaltungsoberrat (Besoldungsgruppe A 14 NBesG)
2020/741  
Ö 22  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Frau Dr. Tatjana Shobeiry Fard in Besoldungsgruppe A 15 NBesG
2020/703  
Ö 23  
Personalangelegenheiten; Beförderung von Frau Dr. Agnieszka Opiela zur Leitenden Medizinaldirektorin (Besoldungsgruppe A 16 NBesG)
2020/739  
Ö 24  
Enthält Anlagen
 Bericht des Landrates    
Ö 25  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 24 - Präsentation_KT_2020_10_07 (1026 KB)