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Tagesordnung - 24. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine  

Bezeichnung: 24. Sitzung des Kreistages des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 10.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gebläsehalle Ilseder Hütte
Ort: Ilseder Hütte 14, 31241 Ilsede
Anlagen:
Protokollanlage TOP 12 - Aktuelles Infektionsgeschehen  
Protokollanlage TOP 12 - Anfrage Kreistagsfraktion Bündnis90Die Grünen  
Protokollanlage TOP 12 - Antrag KTA Schulz, FBI  
Protokollanlage TOP 12 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion  
Protokollanlage TOP 16 - Antrag Kreistagsfraktion Bündnis90Die Grünen  
Protokollanlage TOP 16 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Verpflichtung des Kreistagsabgeordneten Jürgen Wehmer    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 16.12.2020
SI/2020/426  
   
   
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Ausschreibung der Stelle der Ersten Kreisrätin/des Ersten Kreisrates
Enthält Anlagen
2021/822  
Ö 7  
Berufung von Frau Viktoria Wiese zum 03.05.2021 als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes
2021/820  
Ö 8  
Berufung des Prüfers Herrn Martin Faulhaber zum Antikorruptionsbeauftragten
2021/821  
Ö 9  
Besetzung des Behindertenbeirates des Landkreises Peine
Enthält Anlagen
2021/805  
Ö 10  
Gesundheitsregion: Neubesetzungen in der Steuerungsgruppe
2021/808  
Ö 11  
Sitz der ,Kreisarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege im Landkreis Peine´ (KAG) im Ausschuss für Gleichstellung, Arbeit und Soziales (AGAS)
2021/818  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Sachstand zur Infektionslage im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2021/816  
Ö 13  
Aktuelles Pandemie- und Impfgeschehen Februar 2021
2021/816-01  
Ö 14  
Ausstattung von Schülerinnen und Schülern im Landkreis Peine mit FFP2-Masken
Enthält Anlagen
2021/815  
Ö 15  
Antrag auf Fördergelder für Radwege an Kreisstraßen
Enthält Anlagen
2021/814  
    VORLAGE
   

Dem Antrag auf Benennung von jeweils 2 Radwegen im Bereich der Radwegeinfrastruktur für 2021 und 2022, die mit Hilfe des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der Radwegeinfrastruktur bis Ende 2023 fertiggestellt werden sollen, wird zugestimmt. Die Entwicklung eines Vorschlags soll auf einer Empfehlung des zuständigen Fachausschusses erfolgen.

 

Auf die notwendigen aktuellen Rahmenbedingen und die Prioritäten hinsichtlich der Umsetzungsfähigkeit wird auf die Sachdarstellung verwiesen.

 

 

   
    10.03.2021 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Antrag auf Benennung von jeweils 2 Radwegen im Bereich der Radwegeinfrastruktur für 2021 und 2022, die mit Hilfe des Landesprogramms für beschleunigten Ausbau der Radwegeinfrastruktur bis Ende 2023 fertiggestellt werden sollen, wird zugestimmt. Die Entwicklung eines Vorschlags soll auf einer Empfehlung des zuständigen Fachausschusses erfolgen.

 

Auf die notwendigen aktuellen Rahmenbedingen und die Prioritäten hinsichtlich der Umsetzungsfähigkeit wird auf die Sachdarstellung verwiesen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

50

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

 

Ö 16  
Enthält Anlagen
Delegationsbeschluss in der Corona-Pandemie
2021/804  
Ö 17  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen Sachspende der Volksbank Braunschweig Wolfsburg Stiftung in Kooperation mit der Stiftung RTL e.V.
2021/823  
Ö 18  
Bericht des Landrates    
Ö 19  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage TOP 12 - Aktuelles Infektionsgeschehen (1158 KB)      
Anlage 2 2 Protokollanlage TOP 12 - Anfrage Kreistagsfraktion Bündnis90Die Grünen (485 KB)      
Anlage 3 3 Protokollanlage TOP 12 - Antrag KTA Schulz, FBI (1399 KB)      
Anlage 4 4 Protokollanlage TOP 12 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion (541 KB)      
Anlage 5 5 Protokollanlage TOP 16 - Antrag Kreistagsfraktion Bündnis90Die Grünen (562 KB)      
Anlage 6 6 Protokollanlage TOP 16 - Antrag SPD-Kreistagsfraktion (420 KB)