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Tagesordnung - Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales  

Bezeichnung: Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales
Datum: Mo, 15.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gr. Sitzungssaal
Ort: Gr. Sitzungssaal

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales vom 07. Dez. 2009    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Qualifizierungs- und Beschäftigungswerkstatt - Vorstellung des BBg Konzepts (Antrag von KTA Meyermann, s. TOP 9 im Protokoll der 18. Sitzung)    
Ö 7  
Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Landkreis Peine
2010/012  
    VORLAGE
    Der Landkreis Peine richtet in zentraler Lage in Peine einen Pflegestützpunkt ein und betreibt diesen in eigener Trägerschaft

 

Der Landkreis Peine richtet in zentraler Lage in Peine einen Pflegestützpunkt ein und betreibt diesen in eigener Trägerschaft. Zu diesem Zweck werden zwei Halbtagsstellen der Entgeltgruppe 9 geschaffen. Aufgrund der angespannten Haushaltssituation erfolgt die Einrichtung des Pflegestützpunktes erst in 2011.

 

Der Pflegestützpunkt erfüllt die Voraussetzungen der „Rahmenvereinbarung zur Verbesserung des Beratungsangebots für pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige in Niedersachsen sowie über die Einrichtung und den Betrieb von Pflegestützpunkten in Niedersachsen gemäß § 92c SGB XI“, so dass die finanzielle Beteiligung der Pflegekassen sichergestellt wird.

 

 

   
    15.02.2010 - Ausschuss für Frauen, Arbeit und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   
Ö 8  
Entwicklungslinien bei den Produkten "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" und "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung"    
Ö 9  
Einrichtung einer zusätzlichen halben Arztstelle im Gesundheitsamt (Antrag von KTA Fechner)    
Ö 10  
Produktorientierter Budgethaushalt 2010 für die Fachbereichsleitung 3 und die Produktgruppen Soziales, Arbeit und Gesundheitsamt
2010/007  
Ö 11  
Produktorientierter Budgethaushalt für das Teilbudget 54 - "Gleichstellungsbeauftragte"
2010/006  
Ö 12  
Informationen der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen und Anregungen