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Tagesordnung - Kreistag des Landkreises Peine  

Bezeichnung: Kreistag des Landkreises Peine
Gremium: Kreistag des Landkreises Peine
Datum: Mi, 15.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: S-Treffpunkt der Sparkasse HGP
Ort: Celler Straße 31, 31224 Peine
Anlagen:
Präsentation Haushalt PDF-Dokument

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls    
Ö 5  
Einwohnerfragestunde    
Ö 6  
Wiederbestellung zum Vorstandsmitglied der Kreissparkasse Peine
2010/157  
Ö 7  
Kommunalwahl am 11. September 2011 Berufung des Kreiswahlleiters und des stellvertretenden Kreiswahlleiters
2010/234  
Ö 8  
Jahresrechnung 2009 - Entlastung -
Enthält Anlagen
2010/197  
Ö 9  
Überörtliche Prüfung der Niedersächsischen Kommunalprüfungsanstalt - Haushaltsjahre 2004 - 2006 -
Enthält Anlagen
2010/198  
Ö 10  
Gesamthaushalt 2011
Enthält Anlagen
2010/230  
    VORLAGE
    Der Kreistag stimmt

 

Der Kreistag stimmt

 

a)      dem doppischen Produkthaushaltsplan einschließlich der Änderungsliste (Anlage 2) mit Budgetvermerk (Anlage 5) sowie dem Vorbericht (Anlage 3),

b)      dem Stellenplan (Anlage 7)

 

zu.

 

Der Kreistag beschließt

 

c)      die Haushaltssatzung 2011 (Anlage 1),

d)      das Haushaltssicherungskonzept 2011 (Anlage 10) mit Haushaltssicherungsbericht 2009
(§ 82 NGO i.V.m. § 65 NLO),

e)      die Finanzplanung einschließlich Investitions- und Investitionsförderungspro­gramm (Anlage 12).

 

 

 

 

   
    15.12.2010 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   
Ö 11  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Zuwendungen der Sparkassenstiftung des Landkreises Peine und der Erich-Mundstock-Stiftung
2010/223  
Ö 12  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Zuwendung aus Benefizkonzert am 17.04.2010
2010/224  
Ö 13  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; VW-Nutzfahrzeug "Crafter"
2010/226  
Ö 14  
Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen; Spende der Firma Dyk & Stratemann an die Berufsbildenden Schulen
2010/227  
Ö 15  
Änderung der Verordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die Personenbeförderung mit Taxen
Enthält Anlagen
2010/206  
Ö 16  
Erlass einer neuen Landschafgtsschutzgebietsverordnung für das Meerdorfer Holz
2010/190  
Ö 17  
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD ( Grüne vom 21.09.10 Fortschreibung des Landschaftsrahmenplanes hinsichtlich Landschaftsbild
2010/195  
Ö 18  
Erlass von Verordnungen zum Schutz von Naturdenkmalen
Enthält Anlagen
2010/192  
Ö 19  
Entgeltvereinbarung mit den Kostenträgern
2010/215  
Ö 20  
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Kreisstraßen vom 13.12.1968    
Ö 21  
Sponsoring-Richtlinie für den Landkreis Peine
2010/222  
Ö 22  
Besetzung des Ausschusses für Frauen, Arbeit und Soziales (AFAS)
2010/218  
Ö 23  
Änderung und Neufassung der Richtlinien des Landkreises Peine über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung des Baus von Kindergärten und Krippen
2010/203  
Ö 24  
Bericht des Landkreises Peine zur Chancengleichheit nach § 4 a Niedersächsische Landkreisordnung (NLO) Berichtszeitraum 2004 bis 2006 und 2007 bis 2009
Enthält Anlagen
2010/178  
Ö 25  
Bildung des Beirats für das Jobcenter Fachdienst Arbeit, Landkreis Peine
2010/180  
Ö 26  
Resolution der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger in der Bundesrepublik Deutschland zur beabsichtigten Änderung des Kreislaufrechtes
Enthält Anlagen
2010/219  
Ö 27  
Zielorientierte Steuerung im Landkreis Peine
Enthält Anlagen
2010/220  
Ö 28  
Neuwahl der ehrenamtlichen Richter/innen des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht
2010/217  
Ö 29  
Neubesetzung von Gremien; hier: Verwaltungsrat der Kreissparkasse Peine
2010/235  
Ö 30  
Bericht des Landrates    
Ö 31  
Anfragen und Anregungen    
N 1     (nichtöffentlich)      
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Haushalt (579 KB) PDF-Dokument (1480 KB)