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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Gremium: Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
Datum: Mo, 25.11.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Konferenz- und Schulungszentrum Landkreis Peine
Ort: Werner-Nordmeyer-Str. 13, 31226 Peine
Anlagen:
Protokollanlage zu TOP 8 - Gebührensatzung FTZ inkl. Anlage 1  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 3  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 09.09.2024
SI/2024/043  
   
   
Ö 4  
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner    
Ö 5  
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten    
Ö 6  
Bericht zum Gleichstellungsplan des Landkreises Peine 2025 - 2027
Enthält Anlagen
2024/155  
Ö 7  
Richtlinie zur Förderung der im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger (RL KatS-Zuwendungen)
Enthält Anlagen
2024/119  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und der Kreisfeuerwehr
Enthält Anlagen
2024/149  
    VORLAGE
   

Für entgeltliche Leistungen und freiwillig erbrachte Leistungen der Kreisfeuerwehr und der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) werden ab 01.01.2025 Gebühren bzw. Kostenersatz auf der Grundlage der vorliegenden Gebührensatzung und des zugehörigen Gebühren- und Kostentarifes erhoben.

   
    25.11.2024 - Ausschuss für Gleichstellung, zentrale Verwaltung und Feuerschutz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

r entgeltliche Leistungen und freiwillig erbrachte Leistungen der Kreisfeuerwehr und der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) werden ab 01.01.2025 Gebühren bzw. Kostenersatz auf der Grundlage der vorliegenden Gebührensatzung und des zugehörigen Gebühren- und Kostentarifes erhoben.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

7

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltung/en:

 

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu TOP 8 - Gebührensatzung FTZ inkl. Anlage 1 (320 KB)      
   
    18.12.2024 - Kreistag des Landkreises Peine
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

r entgeltliche Leistungen und freiwillig erbrachte Leistungen der Kreisfeuerwehr und der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) werden ab 01.01.2025 Gebühren bzw. Kostenersatz auf der Grundlage der vorliegenden Gebührensatzung und des zugehörigen Gebühren- und Kostentarifes erhoben.

Abstimmungsergebnis:
Einstimmig

 

Ja-Stimmen:

 

45

Nein-Stimmen:

 

-

Enthaltung/en:

 

-

 

Ö 9  
Personal Feuerwehrtechnische Zentrale (FTZ) - Bereich Atemschutz
2024/156  
Ö 10     Doppischer Produkthaushalt 2025 für das Dezernat "Zentrale Verwaltung, Ordnung und Recht" ohne den Fachdienst "Schule, Kultur und Sport"
2024/145  
Ö 11     Doppischer Produkthaushalt 2025 für die Budgets des Landrates, der Referate 1 bis 4 sowie des Personalrates und des Rechnungsprüfungsamtes
2024/146  
Ö 12  
Doppischer Produkthaushalt 2025 für das Budget 8 - Allgemeine Finanzierungsmittel
2024/147  
Ö 13  
Informationen der Verwaltung    
Ö 14  
Anfragen und Anregungen    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Protokollanlage zu TOP 8 - Gebührensatzung FTZ inkl. Anlage 1 (320 KB)